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Entscheidungen zum Urheberrecht

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C***-Compass - Bearbeitung eines Datenbankprogrammes
OGH, Beschluss vom 28.11.2000, 4 Ob 273/00a

» UrhG § 76c
Der Kläger hat für die Beklagte ein Datenbankmodell für die Verwendung auf einer Website entwickelt, die die Beklagte selbst wesentlich abgeändert hat.

OGH: Hat der Kläger für die Beklagte eine Datenbank im Sinne des § 76c UrhG entwickelt, dann greift die Beklagte mit der Verwendung ihrer Datenbank bereits dann nicht mehr in Rechte des Klägers ein, wenn die ihr vorgenommenen Änderungen eine nach Art und Umfang wesentliche Investition erfordert haben (§ 76c Abs 2 UrhG).
  • OGH-Entscheidung
  • Achtung: Von der Meinung, dass der Schutz an einer Datenbank schon dann nicht mehr verletzt wird, wenn der Benutzer wesentliche Änderungen vorgenommen hat, ist der OGH in der Entscheidung baukompass.at abgegangen!

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