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Entscheidungen zum Domainrecht

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Porno statt Theater - ungewohnte Inhalte nach Domaingrabbing
LG München I, Urteil vom 04.04.2006, 33 O 15828/05

» BGB § 826
Der Webauftritt eines Theaters wurde aus ungeklärten Gründen frei, der Beklagte registrierte die Domain, bot sie zum Verkauf an und verwendete sie zwischenzeitig als Umleitung zu kostenpflichtigen Pornoseiten.
Das LG erklärte das Registrieren, Anbieten und Verwenden der eingeführten fremden Adresse für illegal im Sinne einer vorsätzlichen, sittenwidrigen Schädigung des bisherigen Inhabers gem. § 826 BGB. Der Beklagte habe sich erkennbar den Umstand zu Nutze gemacht, dass die Website von Leuten aufgerufen werde, die sie als solche des Klägers kennen. Die Vorgehensweise verfolge demnach einzig und allein das Ziel, eine bereits benutzte (und aus Sicht des Beklagten hoffentlich gut eingeführte) Domain unter Missachtung jeglicher schutzwürdiger und berechtigter Interessen des vormaligen Domaininhabers an seinem Namen und vor allem seinem guten Ruf für eigene kommerzielle Zwecke zu nutzen.
  • Pressemitteilung des LG
  • Anmerkung: Wenn sich diese Ansicht durchsetzt, könnte das auch Auswirkungen auf den Domainverkauf haben. Es müsste dann jeweils genau vereinbart werden, wofür eine Domain genutzt werden darf und wofür nicht.

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