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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6074 Artikel gefunden
heise online
08.04.2006
Schweiz will Kopierschutzknacken für Privatkopien gestatten
Kern des zweigeteilten Gesetzgebungsverfahrens, das nach der Verabschiedung durch den schweizerischen Bundesrat Mitte März bald vom Parlament beraten werden soll, ist die Umsetzung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Das Umgehungsverbot kann gegenüber denjenigen Personen nicht geltend gemacht werden, welche die Umgehung ausschließlich zum Zweck einer gesetzlich erlaubten Verwendung vornehmen.
heise online
08.04.2006
USA wollen Zugriff auf Telekommunikations-Verbindungssdaten der EU
Die heftig umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten hat noch vor ihrer Umsetzung in den Mitgliedsstaaten Begehrlichkeiten auf der anderen Seite des Atlantiks geweckt.
ORF ON
07.04.2006
http://futurezone.orf.at/it/stories/101092/
Seit heute kann sich jeder EU-Bürger seine Webadresse mit der Endung ".eu" sichern. Die zentrale europäische Internet-Registrierstelle EURid rechnet mit einem Massenansturm auf die neue Kennung
ORF ON
07.04.2006
Österreich fällt bei Netznutzung zurück
Österreich ist bei der privaten Internet-Nutzung im EU-Vergleich zurückgefallen, die heimischen Betriebe finden sich aber unter den Topländern wieder
Der Standard
07.04.2006
4 von 10 Österreichern waren noch nie im Internet
Österreich bei Haushalten mit Internet nur Nummer 10 in EU - Internetdichte bei Groß- und Mittelbetrieben erreicht 100 Prozent
heise online
07.04.2006
EU-Datenschützer fordern klare Begrenzung der TK-Vorratsdatenspeicherung
Ihr Veto hat die Arbeitsgruppe zudem gegen Überlegungen in Politik und Wirtschaft eingelegt, etwa über den Umweg des hierzulande geplanten Auskunftsanspruchs gegen Internetprovider mittelbar auch der Unterhaltungsindustrie Möglichkeiten zum Schnüffeln in den sensiblen Verbindungs- und Standortdaten zu verschaffen.
heise online
07.04.2006
Die .eu-Domain startet weitgehend reibungslos
Zumindest, was die Technik betrifft. Probleme kommen auf die .eu-Registry Eurid aber möglicherweise noch wegen Mehrfachakkreditierungen, Markengrabbing und umstrittenen Markenrechts-Entscheidungen zu .eu-Registrierungen zu.
heise online
06.04.2006
Mehr als eine Million Beschwerden gegen Spam-Mails
Mehr als eine Million Beschwerden gegen lästige Spam-Mails sind bisher beim Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) eingegangen
heise online
05.04.2006
Landgericht Düsseldorf: Begriff "Abzocke" Bestandteil der Meinungsfreiheit
Die Euroweb Internet GmbH musste am heutigen Mittwoch vor dem Landgericht Düsseldorf eine Schlappe hinnehmen. Das Gericht lehnte es ab, einem unzufriedenen Euroweb-Kunden per Einstweiliger Verfügung die Weitergabe von Erfahrungsberichten zu verbieten
heise online
05.04.2006
Medienpolitiker drängen auf Nachbesserungen bei der Providerhaftung
Medienpolitiker kritisieren vor allem die problematische Stellung von Host-Providern. Sie fürchten, dass Anbieter interaktiver Nutzerplattformen wie Internetforen oder Auktionen nicht ausreichend von der Haftung für mögliche Rechtsverletzungen der Anwender freigestellt sind.
heise online
04.04.2006
Noch viele Fragen offen bei der TK-Vorratsdatenspeicherung
Die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetverkehrsdaten führt weiter zu heftigen Diskussionen. Unklar erscheint vielen Beteiligten etwa, welche Datentypen die Telekommunikationsanbieter überhaupt vorhalten sollen und wer auf die Informationshalden Zugriff erhält.
heise online
04.04.2006
Phonoverbände verschärfen Vorgehen gegen Tauschbörsennutzer
Inzwischen haben mehrere Gerichte in Hamburg, Köln, Frankfurt und Düsseldorf bestätigt, dass die Inhaber von Telefonanschlüssen dafür zur Verantwortung gezogen werden können, dass über diese Anschlüsse Verstöße gegen das Urheberrecht ausgeführt wurden
Der Standard
04.04.2006
Neue Klagewelle gegen europäische TauschbörsenbenutzerInnen
Musikindustrie bringt insgesamt 2.000 Klagen in 10 Ländern ein - vom Post-Angestellten bis zum Richter
Der Standard
03.04.2006
Neue Internetdomain ".eu" ab Freitag für jedermann
Europäische Web-Adresse soll einmal gleiche Bedeutung wie ".com" erlangen - "Es gilt das Windhund-Prinzip!"
Der Standard
03.04.2006
Yahoo fordert strengere Cybercrime-Gesetze
Länderübergreifende Legislatur sei nötig - "Mittelweg zwischen Datenschutz und wachsenden Forderung von Staaten" muss gesucht werden. Betrügereien im Internet, Kinderpornographie und andere illegale Aktivität im Internet machen strengere und internationale Gesetze nötig
heise online
03.04.2006
WIPO: Eigenes Urheberrecht für Rundfunkanbieter und Webcaster
Möglichst noch in diesem Jahr soll eine neue Konvention der World Intellectual Property Organisation (WIPO) die Urheberrechte der Rundfunkveranstalter als eigene Rechte schützen
ORF ON
03.04.2006
Teure "Gratisproben": Staatsanwaltschaft ermittelt
Die Staatsanwaltschaft Wien geht jetzt gegen die Betreiber von probenzauber.de vor. Die Internet-Anbieter verschicken massenhaft Rechnungen für angebliche Bestellungen von "gratis Produktproben", die 84 Euro pro Jahr kosten sollen
heise online
01.04.2006
Guernsey, Jersey und die Isle of Man erhalten virtuelle Unabhängigkeit
Die ISO Maintenance Agency mit Sitz in Berlin hat die Kürzel der Inseln in die offizielle 3166-1-Liste der zweistelligen Ländercodes erhoben. Es gibt auch andere virtuelle Länder, die keine echten Länder sind.
ORF ON
31.03.2006
500.000ste ".at"-Domain vergeben
Insgesamt 500.000 Domains mit der österreichischen Endung ".at" gibt es derzeit. Nächste Woche beginnt der große Run auf die ".eu"-Domains
heise online
31.03.2006
Verbraucherschützer fordern schärfere Gesetzgebung gegen Internet-Betrüger
Anlass für die Forderung ist die neue Masche der Brüder Schmidtlein. Unter beschreibenden Domain-Namen wie vornamen-heute.com, lehrstellen-heute.com oder sternzeichen-heute.com bewerben sie Angebote mit "heute gratis!" sowie mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel. Der angebliche "Gratis"-Zugang wandelt sich nach Ablauf des Anmeldetages in einen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten für sieben Euro monatlich bei jährlicher Vorauskasse.
heise online
30.03.2006
vzbv mahnt Anbieter von dubiosen Web-Aboangeboten ab
Web-Anbieter will mit "Gratis-Angeboten" große Kasse machen. Abmahnung durch Verbraucherzentrale.
heise online
30.03.2006
Frankreich erlässt Verordnung zur einjährigen TK-Vorratsdatenspeicherung
Die Verordnung ergänzt die bestehenden Anti-Terrorgesetze, welche die Nationalversammlung erst im Dezember noch einmal deutlich verschärft hatte. Gegen die neuen verdachtsunabhängigen Überwachungsauflagen gibt es allerdings heftige Proteste. Anzeige
Der Standard
27.03.2006
Steirer nimmt es mit Red Bull wegen Internet-Domain auf
Red Bull spricht von "Markenpiraterie" - Steirer will 1 Mio. Euro oder Termin bei Mateschitz für Domain-Rechte
Der Standard
26.03.2006
"Ein biß´l stehlen soll schon erlaubt sein - das ist ein Unsinn"
Franz Medwenitsch, Geschäftsführer der IFPI Austria, über die neuen Urheberrechtsgesetze in Deutschland und Frankreich und Strafen, die "eher den Charakter einer Einladung" haben.
ORF ON
23.03.2006
Frankreich sprengt Kopierschutz-Ketten
Eine umstrittene Urheberrechtsnovelle sorgt derzeit in Frankreich für Aufregung. Während die "Kulturpauschale" bereits im Vorfeld gekippt wurde, steht die Kopierschutz-Freiheit kurz vor der Durchsetzung. Doch auch hohe Strafen für Filesharer wurden beschlossen.
heise online
22.03.2006
Französisches Parlament verabschiedet umstrittene Urheberrechtsreform
Viele Widersprüche. DRM wird rechtlich abgesichert und Umgehung strafbar. Andererseits weite Interoperabilitätsklausel. Demnach müssen die technischen Ausrüster von Kopierschutzmechanismen im Bedarfsfall alle technischen Informationen herausgeben, die für das nahtlose Zusammenspiel verschiedener Systeme und Abspielgeräte erforderlich sind. Ein Verbraucher, der ein Werk legal erworben hat, muss es auf jedem beliebigen Gerät abspielen können. Strafe für Download ab 38 Euro.
heise online
22.03.2006
Bundesregierung will bis zu drei Jahre Haft für illegale Filesharer
Downloads "rechtswidrig hergestellter und öffentlich zugänglich gemachter Vorlagen" aus dem Internet werden als Straftat behandelt. Auch im nicht gewerblichen Umfeld Haftstrafen bis zu drei Jahren. Für das ausreichende Datenmaterial zur Rückverfolgung der Surferspuren soll die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten sorgen.
heise online
21.03.2006
Urteil: Dolzers "Domain-Engel" darf nicht zuschlagen
Eine freiwillige Feuerwehr gab versehentlich ihre Domain frei und plötzlich darunter ein Erotikdienst im Internet. Das LG München bestätigte nun eine einstweilige Verfügung, mit der das untersagt wurde.
ORF ON
20.03.2006
Warnung vor dem Super-Trojaner
Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass "Phisher"-Banden ihre Methoden technisch stark verfeinern werden, um Nutzer von Online-Banking um ihr Geld zu bringen. Bereits jetzt werden über "Phishing"-Mails nicht nur Log-in-Daten ausspioniert, sondern Österreicher gegen Provision als Mittelsleute für Geldtransaktionen angeheuert
Der Standard
20.03.2006
Microsoft zeigt Internetbetrüger aus Österreich an
Straflandesgericht Wien prüft einen der angeblich 50 größten "Phishing"-Betrugsfälle in Europa - Experte empfiehlt: Mails löschen - Banken verlangen niemals Kundendaten via Internet
ORF ON
19.03.2006
Tauschbörsen als Kaufanreiz für Nutzer
Entgegen allen Klagen zeigt eine neue Studie im Auftrag der kanadischen Musikindustrie, dass Tauschbörsen den Kauf von Musik sogar stimulieren können. Abschreckend sind hingegen Preis und uninteressante Angebote.
heise online
19.03.2006
Elektronische Unterschrift mit Anlaufschwierigkeiten
Das ist das Ergebnis einer von der EU-Kommission veröffentlichten Untersuchung zur Verbreitung elektronischer Unterschriften in Europa. Die Tatsache, dass alle 25 Mitgliedstaaten die EU-Richtlinie zur Anerkennung von elektronischen Unterschriften mittlerweile in nationales Recht umgesetzt haben, habe keinen positiven Einfluss auf die Verbreitung gehabt
ORF ON
18.03.2006
Teilsieg für Google bei Datenherausgabe
Der Suchmaschinen-Betreiber Google muss statt der geforderten mehreren Millionen nun 50.000 URLs aus seinem Suchindex an die US-Regierung aushändigen. Die Herausgabe der ebenfalls geforderten Suchanfragen lehnte ein US-Gericht jedoch ab. Suchmaschinen und andere große Datenverwalter dürften nicht zur Überwachung der Bürger missbraucht werden
ORF ON
18.03.2006
Für Kopierschutz wird es in Frankreich eng
Frankreich will die Hersteller proprietärer DRM-Systeme per Gesetz zwingen, diese auch für die Konkurrenz zu öffnen
heise online
17.03.2006
Zweite Chance für .eu-Namensdomain
Neueinreichung von aus formellen Gründen abgelehnten Domain-Anträgen noch möglich.
heise online
17.03.2006
Usenet-Teilnehmer verliert vor Gericht gegen Google
Google nicht verantwortlich für gespeicherte Usenet-Beiträge und auch nicht für urheberrechtlich geschützte Werke
heise online
17.03.2006
Kläger beruft sich vor Gericht erfolgreich auf Creative-Commons-Lizenz
Amsterdamer Gericht: Unter einer CC-Lizenz veröffentlichte Fotos dürfen nicht einfach von einer Zeitung abgedruckt werden
heise online
17.03.2006
Datenschützer: Bürgerrechte werden für Terrorabwehr ausgehöhlt
Immer häufiger gerieten unbescholtene Bürger in das Visier der Sicherheitsbehörden, was verfassungsrechtlich bedenklich sei, erklärten die Datenschützer am Freitag nach einer gemeinsamen Tagung in Magdeburg. Sicherheitsüberprüfungen, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und Mautdaten.
heise online
17.03.2006
Shake, Rattle and Paste
An der englischen Elite-Universität Oxfort wurden Studenten des Plagiats überführt; angeblich schreiben bis zu einem Drittel der Studenten aus dem Internet ab.
ORF ON
16.03.2006
Mehr Sicherheit für Internet-Telefonie
Der Verschlüsselungsexperte Phil Zimmermann hat eine Software vorgestellt, die VoIP-Gespräche abhörsicher machen soll.
ORF ON
16.03.2006
Handel will PC-Abgabe nicht zahlen
Seit Jahresbeginn muss eine Abgabe auf PCs und Drucker gezahlt werden (Reprografievergütung), weil diese zur Vervielfältigung von geschützten Werken genutzt werden können. Der Handel zweifelt jedoch an der Rechtmäßigkeit und weigert sich vorerst, die Gebühr zu bezahlen. Gespräche mit Verwertungsgesellschaften laufen.
TELEPOLIS
16.03.2006
Wenn ein Virus den DVD-Spieler lahm legt
Immer hysterischer reagieren Film- und Musikindustrie auf die vermeintliche Gefahr durch die Privatkopie. Kopiert wurde aber, seit es Tonbandgeräte und Videorekorder gibt Platten und Filme wurden trotzdem verkauft. Doch mit dem Verkaufen könnte es bald vorbei sein aus Angst vor den Kopierschutzschikanen, die mit HDTV, Blue-Ray-Disc und HD-DVD auf die geplagten Kunden zukommen und diese überfordern
ORF ON
16.03.2006
Netzanschlüsse seit 2000 verdoppelt
Die Zahl der privaten Internet-Anschlüsse hat sich seit dem Jahr 2000 laut Statistik Austria verdoppelt, das Festnetz verzeichnet wegen des anhaltenden Handy-Booms einen Rückgang.
Der Standard
16.03.2006
EuGH untersagt breite Verwendung von "Weiße Seiten" als Markenname
Der Ausdruck "Weiße Seiten" darf wegen des allgemeinen Synonyms für Telefonverzeichnisse nicht als Markenbezeichnung auf andere Waren und Dienstleistungen eines Verlages angewendet werden. Salzburger Verlagsgesellschaft unterliegt in Rechtsstreit gegen Herold
heise online
16.03.2006
Novelle des französischen Urheberrechts geht ins Endstadium
Aufeinanderprallen gegensätzlicher Interessen; den einen sind die Regelungen zu weit gehend, den anderen zu weich.
ORF ON
15.03.2006
Filesharer wollen Schweden regieren
Die schwedische Dateitausch-Website The Pirate Bay hat sich bisher allen Versuchen der Film- und Musikbranche, sie vom Netz zu nehmen, widersetzt. Kein geschütztes Material auf Server, damit kein Verstoß gegen Schwedisches Gesetz. Nun wollen die Pirateriebefürworter mit einer eigenen Partei sogar den Einzug ins Parlament schaffen. Kernpunkte des Parteiprogramms sind die Stärkung der Privatsphäre, die Verhinderung der EU-Data-Retention-Direktive und ein ausbalanciertes Urheberrecht.
TELEPOLIS
15.03.2006
Keiner gewinnt, der Datenschutz verliert
Im Prozess, bei dem das US-Justizministerium Daten von Google fordert, hat sich der Richter für einen schlechten Kompromiss entschieden
TELEPOLIS
15.03.2006
Betrug per Klick
Pro Klick ein potenzieller Kunde - das ist der Traum einer jeden Firma, die bei den großen Suchmaschinen ihre Werbung schaltet. Immer öfter wird daraus ein Alptraum. Schuld ist der um sich greifende Klickbetrug. Es häufen sich die Klagen über Google & Co. Verdirbt die betrügerische Manipulation von Klickraten den Suchmaschinen am Ende das lukrative Geschäft mit suchwort- und kontextbezogener Onlinewerbung?
ORF ON
14.03.2006
Frankreich: Mehr Freiheit für Online-Musik
Mit einer geplanten Copyright-Novelle will Frankreich seinen Bürgern die "Lizenz zum Kopierschutz-Knacken" geben. Legal gekaufte Online-Musik muss per Gesetz auf jedem beliebigen Gerät abspielbar sein. Bisher verhinderten das verschiedenste kopiergeschützte Formate.
Der Standard
14.03.2006
Konsumentenschützer warnen vor dubiosen Gratis-Angeboten im Internet
Zwei Wochen nach Anmeldung auf Website flattert Rechnung ins Haus - EVZ: Rücktritt schriftlich erklären

 

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