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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6069 Artikel gefunden
ORF ON
07.12.2009
D: Telekoms müssen Daten weiter speichern
Oberverwlatungsgericht Berlin: Strafverfolgung wichtiger als Kosten
heise online
07.12.2009
Verbraucherschutzministerin fordert Gesetze gegen Online-Kriminalität
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will mit neuen Gesetzen die Kriminalität im Internet bekämpfen. "Leider sind der Polizei oft die Hände gebunden, da Online-Betrug als minderschwere Straftat eingestuft wird". Die Ministerin kritisierte, dass das Bundesverfassungsgericht die Herausgabe von Internetdaten eines Verdächtigen nur bei schwersten Straftaten erlaube
ORF ON
04.12.2009
Streit über Internet-Sperrgesetz in Spanien
Die spanische Regierung hat mit einem Gesetzesentwurf zum Schutz vor Internet-Piraterie eine Welle der Empörung im Land ausgelöst.
ORF ON
03.12.2009
Gerangel um Vorratsdaten
Die bei der geplanten Vorratsdatenspeicherung anfallenden Daten lösen Begehrlichkeiten aus und rufen Lobbyistengruppen auf den Plan. Mitunter werden dabei auch Forderungen gestellt, die bereits erfüllt sind. So etwa vom Verein für Anti-Piraterie (VAP), der Rechteinhabern Zugriff auf die Daten sichern will, die sie bei der Umsetzung der EG-Richtlinie ohnehin erhalten werden.
ORF ON
03.12.2009
D: 73 Prozent der Haushalte vernetzt
Durchdringung mit Breitbandanschlüssen wächst. 23 Millionen Haushalte verfügten über einen Breitbandanschluss, 82 Prozent aller Haushalte mit Internet.
Der Standard
02.12.2009
Vorratsdatenspeicherung muss Verfolgung von Piraten ermöglichen
Der "Verein Anti Piraterie" (VAP) lud am Mittwoch zu einem Pressegespräch mit dem Titel "Urheberrecht ist ein Grundrecht: Vorratsdatenspeicherung, Strafprozessordnung und Filmpiraterie" ins Wiener "Metro"-Kino. Der Grund: Aus Sicht des VAP bedarf es einiger zusätzlicher Maßnahmen und klärender Regelungen, die die Politik in Punkto Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsgesetz setzen müsse. Eine Verfolgung von Produktpiraten sei auf Basis der geltenden und geplanten Gesetze aus Sicht des VAP nahezu unmöglich.
Der Standard
02.12.2009
Web-User werden hemmungsloser und gemeiner
Nutzer zeigen online mehr "negatives Verhalten" als offline - virtuell-reales Mobbing
Der Standard
02.12.2009
Vorratsdatenspeicherung: Breite Experten-Ablehnung
ISPA-Generalsekretär: "Beste Umsetzung ist nicht umsetzen". Podiumsdiskussion im Audimax. Eine Gefahr der Vorratsdatenspeicherung ist auch, dass sie neue Begehrlichkeiten schafft. So meinte der Wiener Rechtsanwalt Felix Daum, dass man darüber diskutieren müsste, ob die Daten zur Durchsetzung von Urheberrechten im Internet genutzt werden können
heise online
02.12.2009
Technische Vorgaben zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung stehen
Die Bundesnetzagentur hat am heutigen Mittwoch die konkreten Vorgaben (PDF-Datei) zur Implementierung der Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Standortdaten veröffentlicht. Die eigentlichen Bestimmungen für die Vorratsdatenspeicherung finden sich im Telekommunikationsgesetz (TKG). Weitere grobe Ausführungsbestimmungen regelt die seit Jahren umstrittene Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV). Die neue zugehörige Technische Richtlinie tritt nach der Bekanntgabe ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Bundesnetzagentur in Kraft.
heise online
02.12.2009
OLG Frankfurt schränkt Nutzerrechte in Bibliotheken ein
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat die Rechte von Nutzern elektronischer Leseplätze in Bibliotheken weiter eingeschränkt. Im Berufungsverfahren des Stuttgarter Fachverlags Ulmer gegen die Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt (ULB) untersagten die Richter in einem am gestrigen Dienstag zugestellten Urteil die von der ersten Instanz noch zugelassene Möglichkeit des teilweisen Ausdrucks digitalisierter Werke. Zuvor hatte das Landgericht Frankfurt in dem Fall bereits die Erstellung digitaler Kopien durch Bibliotheksnutzer sowie das Abspeichern etwa auf einem USB-Stick und das Mitnehmen nach Hause verboten
ORF ON
01.12.2009
Widerstand gegen Data-Retention in Österreich
Am Dienstagabend hat sich der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Österreich in Wien konstituiert. Nach deutschem Vorbild wurde die Rücknahme der Richtlinie gefordert.
ORF ON
01.12.2009
Bandion-Ortner denkt über Netzsperren nach
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hat am Dienstag in Brüssel betont, dass es beim Kampf gegen die Kinderpornografie "keine Denkverbote" geben dürfe
ORF ON
01.12.2009
Proteste gegen Data-Retention intensiviert
Bürgerrechtsorganisationen haben die EU-Kommission aufgefordert, die umstrittene Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (Data-Retention) aufzuheben. In Wien trifft sich der österreichische AK Vorrat zu einer ersten großen Informationsveranstaltung.
Der Standard
01.12.2009
Abkassieren mit Links zu Gratissoftware
Stellen Sie sich vor, bei der U-Bahn würde jemand versuchen, Ihnen ein Gratisblatt um einen Euro zu verkaufen. "Internet-Abzocke" grassiert seit einigen Jahren "epidemisch". Sogar für Links auf echte Gratis-Downloadseiten wird Geld verlangt
heise online
01.12.2009
Brüssel hat Bauchschmerzen bei Anti-Piraterie-Abkommen
Die EU-Kommission hat offenbar einige Bedenken bezüglich des geplanten internationalen Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). ACTA soll eine "abgestufte Erwiderung" gegen Copyright-Verstöße im Netz vorsehen und ein Urheberrecht nach US-Vorbild etablieren helfen. In der jüngst veröffentlichten Analyse stößt sich Brüssel unter anderem an einer erweiterten Haftung Dritter für Urheberrechtsverstöße. Eine solche Bestimmung gehe über das geltende EU-Recht hinaus. Zudem bleibe die Definition von Internetprovidern, die in die Mitstörerhaftung genommen würden, schwammig
Die Presse
01.12.2009
"Juristerei hechelt technologischer Entwicklung hinterher"
Der Umgang mit persönlichen Daten im Internet ist nach wie vor rechtliche Grauzone. Das gilt besonders für Fotos in Google Street View und "Cloud Computing", ergab eine Diskussion des "e-center" im Wiener Landesgericht
TELEPOLIS
30.11.2009
Massenabmahner im Zwielicht
Derzeit haben mal wieder Massenabmahnungen wegen Filesharing Konjunktur. Sparfreudige Konsumenten von Software, Musik oder Filmen wähnen sich beim Download urheberrechtlich geschützter Inhalte unbeobachtet. Der vermeintlich heimliche Download hinterlässt jedoch eine IP-Nummer des Zugangsproviders, der die Verbindung zu seinem Kunden zurückverfolgen kann und diesen auf gerichtliche Anordnung hin verpetzen muss, wie es die neue Fassung des § 101 Abs. 9, Abs. 2 UrhG nach umstrittener Auslegung der Kölner Gerichte nunmehr gebieten
ORF ON
28.11.2009
Köhler will Internet-Sperrgesetz prüfen
Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene Gesetz über Internet-Sperren gegen Kinderpornografie offenbar vorerst nicht unterzeichnen, berichtet das Magazin "Spiegel". Gesetz wurde von der alten Regierung beschlossen, soll von der neuen aber nicht angewendet werden
Der Standard
27.11.2009
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Menschenrechte
Urteil des rumänischen Verfassungsgerichtshofs veröffentlicht - Unbeteiligte gelangen zu leicht in den Fokus der Behörden
heise online
27.11.2009
Rumänisches Verfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Menschenrechte
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die deutsche Übersetzung eines Urteils des rumänischen Verfassungsgerichtshofs (Curtea Constitutionala a României) veröffentlicht, in dem das dortige Gesetz zur sechsmonatigen Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten als verfassungswidrig verworfen wurde
heise online
27.11.2009
Datenschützer wollen Webanalysediensten Fesseln anlegen
Die obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich ("Düsseldorfer Kreis") haben auf ihrer Sitzung am 26. und 27. November 2009 in Stralsund beschlossen, "dass bei Erstellung von Nutzungsprofilen durch Web-Seitenbetreiber die Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) zu beachten sind." Das betrifft auch Google Analytics
ORF ON
26.11.2009
Gegner der Data-Retention machen mobil
Nach deutschem Vorbild wird am kommenden Dienstag eine parteienübergreifende Plattform gegen die Vorratsdatenspeicherung gegründet. Ziel von AK Vorrat Österreich ist es, die Umsetzung der Data-Retention-Richtlinie zu verhindern, da diese der österreichischen Verfassung widerspreche.
heise online
26.11.2009
BKA-Chef fordert VoIP-Überwachung
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Ziercke fordert eine klare rechtliche Grundlage für das Abhören von Gesprächen über Voice-over-IP (VoIP). "Die Überwachung der zunehmenden Internet-Telefonie muss zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität zur Strafverfolgung möglich sein"
heise online
26.11.2009
DeNIC unterliegt im Rechtstreit um bayerische "Regierungs"-Domains
Das Landgericht Frankfurt hat die DeNIC eG, die Registrierungsstelle für die deutsche Länderdomain .de, verurteilt, die bei ihr registrierten Second Level Domains regierung-oberpfalz.de, regierung-mittelfranken.de, regierung-oberfranken.de und regierung-unterfranken.de wieder zu löschen
heise online
26.11.2009
EU-Parlament fordert weltweite Datenschutz-Standards fürs Internet
Das EU-Parlament zeigt sich in einer Resolution zum geplanten 5-Jahres-Programm der EU zur Justiz- und Innenpolitik besorgt "über die zunehmend weitverbreitete Praxis der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen auf der Grundlage der gezielten Datenextraktion" durch Data Mining
TELEPOLIS
26.11.2009
Abmahnung auf Anfrage
Warum beauftragt die Stadt Augsburg eine angeblich 1.890,91 Euro teure Rechtsanwaltskanzlei mit etwas, das Andere mit einer Email erledigen würden?
TELEPOLIS
26.11.2009
Augsburger Domainaffäre: Nachgefragt beim Bürgermeister
Was steckt nun wirklich hinter der harten Linie der Augsburger Verwaltung? Die Augsburger Domain-Affäre um die vom Blogger Michael Fleischmann registrierte "augsburgr.de" mit nachfolgender Schnellschuss-Abmahnung durch die Stadt erregt aktuell die nationale Blogosphäre und amüsiert die Mainstreampresse
ORF ON
25.11.2009
Razzia bei Botnetzbetreibern
In einer großangelegten Aktion sind Kriminalisten in Deutschland und Österreich am Dienstag gegen die Betreiber eines Botnetzes vorgegangen. In Österreich kam es nach einer Wohnungsdurchsuchung zu einer Verhaftung. Das Forum mit der Bezeichnung "Elte Crew" diente laut BKA als eine Plattform, über die unter anderem illegal Daten von Konten, Kreditkarten und Schadsoftware gehandelt wurden
heise online
25.11.2009
Experten warnen vor rechtlichen Grauzonen bei Video-Streaming
Juristen des Urheberrechtsportals iRights.info sehen es derzeit als völlig unklar an, ob die Nutzung von Streams aktueller Filme über umstrittene Plattformen wie kino.to hierzulande legal sei. Nutzer entsprechender Webangebote müssten sich im Klaren darüber sein, dass sie sich "in einer rechtlichen Grauzone" bewegen
ORF ON
24.11.2009
Google Wave & Co: Die Erbschleicher der E-Mail
Trotz Spams, altbackener Benutzerschnittstellen und ähnlicher Widrigkeiten: E-Mail ist nach wie vor einer der wichtigsten Dienste im Netz. Mit neuen Systemen wie Google Wave und Mozillas Raindrop wollen Entwickler die verschiedenen Formen der interpersonalen Online-Kommunikation neu bündeln und damit die klassische E-Mail langsam verdrängen. Ob ihnen das gelingen kann, darüber streiten die Experten
ORF ON
24.11.2009
EU-Parlament stimmt Telekompaket zu
Das EU-Parlament hat am Dienstag auf seiner Sitzung in Straßburg mit 510 von 736 Stimmen das lange umstrittene Telekompaket angenommen. Mit diesem Richtlinienbündel wird der Telekommunikationsmarkt der Union neu geordnet. Kompromiss bei den Internet-Sperren bei Verletzung des Urheberrechts
heise online
23.11.2009
Österreich: Gesetzentwurf für Vorratsdatenspeicherung
Die österreichische Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) hat einen Entwurf für eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003) zur Begutachtung veröffentlicht. Um Details wird noch gestritten. Der Entwurf enthält auch einige Passagen, die verfassungswidrig sein könnten. Diese Teile sollen daher selbst in den Verfassungsrang gehoben werden, um dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Kontrolle darüber zu entziehen. Dieses Vorgehen hat in Österreich Tradition. Die dafür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit würde aber die Zustimmung von mindestens 14 Nationalratsabgeordneten der Opposition erfordern.
ORF ON
23.11.2009
Data-Retention: Geheimdienste wollen mehr
Während in Österreich noch über den Gesetzestext zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung diskutiert wird, arbeiten Polizei und Geheimdienste im Telekom-Standardisierungsinstitut ETSI bereits eine neue Serie von "optionalen" Datenfeldern in den Überwachungsstandard ein: Einzelabrechnungen, Bankverbindung, Volumen von Up- und Downloads. Sie wollen alle Details über die Bewegungen der Bürger in den Netzen erfassen
ORF ON
23.11.2009
Data-Retention: Regierung braucht Opposition
Um die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (Data-Retention) in Österreich umsetzen zu können, muss die Regierung Verfassungsänderungen vornehmen. Da ihr die dazu notwendige Zweidrittelmehrheit im Nationalrat fehlt, müsste sie die Zustimmung der Opposition einholen.
Die Presse
22.11.2009
Doch keine Gebühr im Cyberspace
Der Unabhängige Finanzsenat Linz verneint eine Gebührenpflicht bei der Einigung per E-Mail ohne Ausdruck
ORF ON
20.11.2009
Data-Retention: Gesetzesentwurf liegt vor
Das federführende Infrastrukturministerium hat am Freitag den Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt, mit dem die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (Data-Retention) umgesetzt werden soll. Die Koalition streitet sich noch darüber, ob die Polizei auch ohne Anlass jederzeit auf die IP-Adressen aller Bürger zugreifen darf. Die Herausgabe von Personendaten zu IP-Adressen ist noch strittig
heise online
19.11.2009
Kritik an Hamburger Urteil zu Mitstörerhaftung von Sharehoster
Der Jurist Patrick Breyer moniert, dass das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine im vergangenen Jahr eingeleitete Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von Online-Diensteanbietern entgegen vieler Einwände fortschreibe. Mit einem Urteil von Ende September gegen RapidShare verfolge die Justizbehörde weiter das Ziel, das "Unwesen von Raubkopierern" durch ein "Generalverbot" anonymer Veröffentlichungsdienste im Netz zu unterbinden. Das habe auch Auswirkungen auf andere Dienste wie Blogs
heise online
19.11.2009
Hansenet gerichtlich zur Vorratsdatenspeicherung gezwungen
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat den Widerspruch von Hansenet gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zurückgewiesen, das einen Antrag des Hamburger Telekommunikationsunternehmen auf eine vorläufige Befreiung von der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung im September abgelehnt hatte
TELEPOLIS
18.11.2009
Vom Leistungsschutzrecht zur Abmahnwelle
Warum neue Monopolrechte für Verleger nicht Google, sondern vor allem Blogger treffen dürften
TELEPOLIS
18.11.2009
"Überall kommt es zu einer Daten-Zentralisierung"
Peter Schaar, der Bundesdatenschutzbeauftragte, über die Aufgaben und Probleme des Datenschutzes
ORF ON
17.11.2009
DNSSEC: Sicherheitsupdate für das Netz
Wer heute eine Website aufruft, kann nicht immer sicher sein, dass er tatsächlich das sieht, was der Eigner der Website ins Netz gestellt hat. Durch Lücken im Internet-Adresssystem (DNS) können Angreifer die Anfragen von Nutzern umlenken. Nun soll das DNS mit Verschlüsselungstechnik abgesichert werden. Eine gewaltige Herausforderung an Technik und Verwaltung.
ORF ON
17.11.2009
Vom Leistungsschutz zum Link-Verbrechen
In der Zeitungskrise wird der Ruf der Verleger nach Schutz ihrer Geschäftsmodelle durch den Staat zunehmend lauter. In Deutschland diskutiert man daher die Einführung eines Leistungsschutzrechts auf Texte. Diese Pläne könnten tiefgreifende Verschlechterungen für Wissenschaftler, Blogger und Journalisten mit sich bringen. Christiane Schulzki-Haddouti analysiert fünf mögliche Optionen
ORF ON
16.11.2009
ICANN startet nicht-lateinische ccTLDs
EU will für .eu möglichst schnell griechische und kyrillische Zeichen
ORF ON
14.11.2009
Das Internet: Ein Sieg in Zeitlupe
Bis 1980, so die Prognose der wichtigsten Standardisierer im Jahr 1976, würden fast alle Computernutzer in den entwickelten Staaten Zugang zu interkontinentalen Netzwerken haben. Doch bevor sich die paketvermittelte Datenkommunikation und damit das Internet durchsetzen konnten, gab es noch jede Menge Streit.
ORF ON
13.11.2009
Urteil zu nutzergenerierten Inhalten
Die Betreiber von Websites können unter bestimmten Umständen für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar sein. Laut einem am Freitag bekanntgegebenen Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe ist das dann der Fall, wenn der Betreiber nicht nur eine Plattform bietet, sondern die elektronischen Einsendungen der Nutzer selbst verwaltet und kontrolliert
ORF ON
13.11.2009
Über 900.000 registrierte .at-Domains
In Österreich haben mittlerweile auch die meisten Kleinstbetriebe eine eigene Homepage, so die Einschätzung der Domainregistrierungsstelle Nic.at. Auch immer mehr Privatpersonen würden auf einen eigenen Internet-Autritt setzen. Mittlerweile gibt es 900.000 .at-Adressen, zum Jahreswechsel 2010/2011 könnte die Marke von einer Million geknackt werden, so Nic.at-Geschäftsführer Richard Wein.
heise online
13.11.2009
BGH: Chefkoch unterliegt Marions Kochbuch
Der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet haftet unter Umständen dafür, dass seine Nutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf sein Angebot hochladen. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. November 2009. Eine schriftliche Begründung der Entscheidung liegt noch nicht vor
ORF ON
12.11.2009
EuGH: Deutsche Datenschützer sind unabhängig
Schlussanträge des Generalanwaltes: Keine Beeinträchtigung durch staatliche Kontrolle
Der Standard
12.11.2009
Überführter Mörder klagt Wikipedia
Wolfgang W. aus Erding hatte 1990 den bayrischen Schauspieler Walter Sedlmayr ermordet und erhielt dafür eine Haftstrafe von 15 Jahren. 2007 wurde W. aus der Haft entlassen frei und versucht seither mit seiner Vergangenheit abzuschließen. Nachschlagewerk soll Artikel nachträglich anonymisieren - Komplizierte Sachlage

Der Standard
12.11.2009
Juristen: Neue Datenschutzbestimmungen kaum umsetzbar
Der Datenschutz ist in Österreich größtenteils weit strenger geregelt als das Arbeitsrecht, gleichzeitig sind die Regeln aber so komplex, dass sie Firmen überfordern, so die Einschätzung der Juristen. Ob Arbeitgeber in die Mailbox der Mitarbeiter schauen darf, ist unklar

 

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