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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6069 Artikel gefunden
Der Standard
05.11.2010
Fällt die IP-Adresse unters Redaktionsgeheimnis?
Medienexperte Lehofer beschäftigt sich in seinem Blog mit der Situation in der Schweiz und in Österreich
Futurezone
04.11.2010
EU: Mehr Kontrolle über die eigenen Daten
EU-Justizkommissarin Viviane Reding will das Datenschutzrecht modernisieren und Bürgern mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Der Umgang mit Daten in Sozialen Netzwerken ist bei der neuen Datenschutzstrategie der EU-Kommission ebenso Thema wie die Nutzung personenbezogener Daten in der Strafverfolgung und der internationale Datentausch
Futurezone
04.11.2010
Europäischer Testlauf gegen Cyberattacken
Am Donnerstag haben Experten für Netzsicherheit das europäische Internet auf seine Sicherheit und Abwehrfähigkeit gegenüber Cyberangriffen getestet. Dabei haben die Experten Cyberangriffe auf kritische Online-Dienste simuliert und versucht, diese in mehreren EU-Ländern abzuwehren
Der Standard
04.11.2010
Urheberrechtsindustrie will über 1.500 IP-Adressen sperren
"Verein für Anti Piraterie" (VAP) will nicht nur den Zugang zu kino.to verunmöglichen - auch andere Websites betroffen, "die nahezu ausschließlich zur widerrechtlichen Zurverfügungstellung von Film-Raubkopien verwendet werden"
heise online
04.11.2010
Britischer Premier plant Lockerung des Urheberrechts
Das im US-Copyright verankerte "Fair Use"-Prinzip soll übernommen und mehr Verwendungsmöglichkeiten von geschütztem Material auch ohne Einwilligung der Rechteinhaber geschaffen werden. Dabei soll es auch um den Abbau weiterer Hürden für die digitale Wirtschaft gehen, etwa die kostspielige Rechteklärung
heise online
04.11.2010
Rückgaberecht im Versandhandel: Ausprobieren ohne Wertersatz
Wasserbett wurde nach Befüllung und 3-tägigem Test zurückgegeben, der Händler erstattete wegen der praktischen Unverkäuflichkeit nur einen geringen Teil des Kaufpreises. Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass der Käufer trotz des möglicherweise eingetretenen Wertverlusts den vollen Kaufpreis zurückverlangen kann, da er die Ware nur geprüft hat.
heise online
04.11.2010
EU: Internet-Nutzer sollen private Daten einfach löschen können
Die EU-Kommission will die Anbieter sozialer Netzwerke wie Facebook dazu verpflichten, persönliche Informationen wie Freundeslisten oder Fotos auf Wunsch der Bürger schnell und unkompliziert von den Seiten zu entfernen. Dafür könnten den Anbietern Fristen vorgeschrieben werden. Entsprechende Pläne hat die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vorgestellt
Futurezone
03.11.2010
Kritik an Klage gegen Breitbandanbieter UPC
An der Unterlassungsklage gegen den Breitbandanbieter UPC gab es auch am Mittwoch heftige Kritik. Die österreichische Piratenpartei äußerte sich entsetzt über "chinesische Zustände" für Österreich, die Wirtschaftskammer Österreich kritisierte vor allem den Zeitpunkt der Klage
heise online
03.11.2010
OLG Düsseldorf: EPG-Betreiber müssen an VG Media zahlen
Betreiber von elektronischen Programmführern (EPG), die auf Computern oder Fernsehern empfangbar sind, müssen für die Nutzung der von den TV-Sendern bereitgestellten erweiterten Programminformationen an die Verwertungsgesellschaft VG Media zahlen. Dies stellte das OLG Düsseldorf nach Angaben der Verwertungsgesellschaft fest. Damit wies das Gericht in zweiter Instanz die Klage des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die VG Media ab. Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des Programmbegleitmaterials wurde bestätigt.

heise online
03.11.2010
Österreichs Filmbranche will Internetsperren vor Gericht erzwingen
Drei Mitglieder des VAP hatten im Oktober erfolglos verlangt, 1.500 IP-Adressen, die Internetdomain kino.to sowie neun weitere Domains zu sperren. Grund: Über das Portal kino.to sei eine Reihe von Streamingservern verlinkt, die den urheberrechtswidrigen Bezug von Filmen ermöglichten. Alle österreichischen Internet-Provider lehnen die Zensur-Forderung ab.
Futurezone
02.11.2010
Websites installieren ungefragt Tracking-Tools
Mit Tracking Tools sammeln die Betreiber von Internetseiten und Werbetreibende Daten, die äußerst genaue Rückschlüsse auf Internetuser zu lassen.
ORF ON
02.11.2010
Filmindustrie verklagt Breitbandprovider UPC
Filmproduzenten und Verleiher von deutschsprachigen Filmen und TV-Sendungen aus Österreich haben am Dienstag eine Unterlassungsklage gegen den Breitbandanbieter UPC eingeleitet. Mit diesem Musterprozess soll erreicht werden, dass der Zugang zum Portal kino.to in Österreich blockiert wird. Der Verband der österreichischen Internet Service Provider (ISPA) ist der Meinung, dass es dafür keinerlei Rechtsgrundlage gibt.
Futurezone
01.11.2010
Scraping als neue Methode zur Erhebung persönlichster Daten
Wer persönliche Informationen im Internet preisgibt, muss damit rechnen, dass andere sich diese zu Nutze machen. In welchem Ausmaß das Marketingfirmen und Marktforschungsinstitute tun, darüber sind sich die Wenigsten im Klaren. Von verschiedenen Cookies bis zum Sammeln von Daten registrierter User

heise online
29.10.2010
Datenschutz: EU-Kommission verklagt Österreich vor dem EuGH
Die EU-Kommission hat beschlossen, beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen die Republik Österreich zu erheben. Österreich hat aus Sicht der EU-Kommission die Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 mangelhaft umgesetzt. Die für Datenschutz zuständige Behörde muss unabhängig sein, was bei der österreichischen Datenschutzkommission (DSK) nicht der Fall sei.
heise online
29.10.2010
Justizministerin stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am heutigen Freitag einen Referentenentwurf (PDF-Datei) für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert
Futurezone
28.10.2010
EU: Vorstoß zur Löschung von Websites mit kinderpornographischen Inhalten
Der Kulturausschuss hat im EU-Parlament einen Abänderungsantrag zur geplanten Richtlinie zum Thema kinderpornographische Inhalte im Internet eingebracht, die anstelle von Zugangsblockaden zu Websites mit derartigen Inhalten, die Löschung dieser vorsieht.
TELEPOLIS
28.10.2010
Europäischer Gerichtshof erklärt pauschale Kopiergebühren für illegal
Die generelle Abgabe auf digitale Speichermedien, wie sie in vielen Staaten erhoben wird, ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtswidrig
Futurezone
26.10.2010
Freiwillige Netzsperren: Täterwarnung als Selbstläufer
Netzsperren sollen in der EU nunmehr auf freiwilliger Basis eingerichtet werden können. Dies ist kein Erfolg, es zeigt nur, dass die Kritiker weiterhin ignoriert werden.
TELEPOLIS
26.10.2010
Experten sprechen sich einmütig gegen Stopp-Schilder aus
Debatte um Netzsperren beginnt im Bundestag erneut
Futurezone
24.10.2010
EU urteilt gegen Urheberrechtsabgabe
Der EuGH hat ein Urteil bestätigt, wonach pauschale Urheberrechtsabgaben auf Datenträger unzulässig seien. Der Gerichtshof folgt damit der Empfehlung von EU-Generalanwältin Verica Trstenjak, die bereits im Mai diesen Jahres diese Richtung vorgegeben hatte.
Futurezone
22.10.2010
EU: Möglicherweise keine verpflichtenden Netzsperren
Laut dem FDP Europaabgeordneten Alexander Alvaro zeichnet sich ein Kompromiss über das Vorgehen bei Kinderpornografie im Netz ab.
heise online
22.10.2010
EU-Urteil gegen pauschale Urheberrechtsabgabe
Nach der EU-Richtlinie 2001/29/EG (PDF) dürfen grundsätzlich nur Urheber, Künstler und Hersteller ihre Ton- und Bildwerke vervielfältigen. Mitgliedsstaaten können jedoch private Kopien gestatten, wenn sie gleichzeitig den Rechteinhabern einen "gerechten Ausgleich" dafür gewähren. Dies geschieht unter anderem in Deutschland, Frankreich und Spanien durch eine "Urheberrechtsabgabe", die auf Medien wie CD-Rohlinge und auf Geräte wie Drucker zu bezahlen ist
Die Presse
22.10.2010
Internet: Vor Musterprozess um illegale Downloads
Drei Firmen fordern österreichische Internetanbieter auf, eine illegale Webseite zu sperren, auf der man sich Filme zum Nulltarif sehen kann. Die Anbieter weigern sich.
Futurezone
22.10.2010
Das ewige Cookie
Der neue Webstandard HTML5 erlaubt eine umfangreiche, nahezu unbefristete Protokollierung des Nutzerverhaltens. Rechtliche Regelungen drohen ins Leere zu laufen. Vom normalen Text-Cookie zum Supercookie. Rechtliche Grenzen durch EU-Richtlinie
Futurezone
21.10.2010
Provider: „Rechteinhaber agieren wie Wegelagerer“
Zwischen Copyright-Inhabern und Accessprovidern ist erneut ein Streit entbrannt. Die ISPA verweigert sich vehement einer aktuellen Aufforderung der Filmindustrie, bestimmte Webseiten zu blockieren. Die Provider kritisieren die „Wegelagerer-Praktiken“ der Rechetinhaber
Futurezone
21.10.2010
Fekter: "Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden."
Opfer von Online-Betrugsfällen sollen laut Innenministerin auch kleine Schadensbeträge anzeigen. Sie warnt besonders vor gefakten Webshops. Vergleich mit "Wildem Westen"

Die Presse
21.10.2010
Heimische Provider wütend: Filmindustrie fordert Websperren
Um den Download von Filmen zu vermeiden, sollen Österreichs Provider ohne rechtliche Basis bestimmte Websites blockieren. Die Provider denken aber nicht daran und wettern gegen "Wegelagerer-Praktiken".
heise online
20.10.2010
Schwarzsurfen in offenen WLANs nicht strafbar
Die 5. große Strafkammer des Langgerichts (LG) Wuppertal hat in einem Beschluss entschieden, dass die Nutzung fremder, unverschlüsselter WLANs nicht strafbar ist. Dem Besitzer des WLANs war kein Schaden entstanden, da sein Anschluss über eine Flatrate abgerechnet wird
Futurezone
17.10.2010
Neue EU-Richtlinie: Härtere Strafen für Pädophile im Netz
Eine neue EU-Richtlinie hebt die Strafsätze für den Missbrauch von Kindern europaweit an. Von dieser Richtlinie sind auch österreichische Gesetze betroffen. Auch Grooming, also die Kontaktaufnahme zu Kindern über das Internet, soll nun auch unter Strafe gestellt werden.
Futurezone
17.10.2010
"Quick Freeze" statt Vorratsdatenspeicherung
Einmal mehr hat sich in Deutschland ein Politiker für das sogenannte "Quick Freeze" Verfahren als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.
ORF ON
15.10.2010
Der Überwacher der Überwacher
Seit elf Jahren vergibt der Verein Quintessenz am 25. Oktober den BigBrotherAward an jene „Personen, Institutionen, Behörden und Firmen, die sich im Feld der Überwachung, Kontrolle und Bevormundung ganz besonders verdient gemacht haben.“ Die Futurezone sprach mit Georg Markus Kainz, dem Chef von Quintessenz über den BigBrotherAward, Facebook und das Datenschutz-Bewusstsein der Bürger
ORF ON
15.10.2010
Heise darf zu SlySoft verlinken
Eine Klage der Musikindustrie wurde in bundesgerichtlicher Instanz abgewiesen. Heise sollte verboten werden zu CloneCD- und CloneDVD-Hersteller SlySoft zu verlinken
ORF ON
15.10.2010
Internetkriminalität: Engere europaweite Zusammenarbeit nötig
Der SP-Abgeordnete Johann Maier fordert einen gerichtlichen Straftatbestand für Identitätsdiebstahl und -missbrauch. Umfassende Datenerhebung zur IT-Kriminalität fehlt in Österreich
heise online
15.10.2010
Vorsicht Abmahnung: Häufige Fehler im Online-Handel
Händler, die ihre Waren im Internet im eigenen Online-Shop oder auf Online-Marktplätzen anbieten, stehen immer unter scharfer Beobachtung. Die Konkurrenten warten nur darauf, dass man wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Informations- und Hinweispflichten missachtet oder falsch auslegt und ahnden jeden falschen Schritt sofort mit einer Abmahnung - 500 Abmahngründe gesammelt
heise online
15.10.2010
Heise vs. Musikindustrie: Bundesgerichtshof verwirft Link-Verbot
Seit 2005 läuft der Rechtsstreit Heise vs. Musikindustrie. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht München Ende 2008 das Link-Verbot gegen Heise bestätigt. In der Revision vor dem Bundesgerichtshof entschieden die Richter des BGH nun aber zugunsten des Heise Zeitschriften Verlags
ORF ON
14.10.2010
Europäische Sicherheitsagentur plant Übung gegen Cyber-Attacken
Die "Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit" (ENIS) bereitet die erste größere europäische Übung gegen Cyber-Kriminalität vor. An der Übung sollen alle 27 EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen und Island teilnehmen.
heise online
14.10.2010
Medientage: Online-Gipfel diskutiert Löschtasten im Netz
Widerspruchsmöglichkeiten gegen die Erstellung von Persönlichkeits- oder Bewegungsprofilen müssen nach Ansicht von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner gesetzlich geregelt werden, unabhängig von der geplanten Selbstverpflichtungserklärung der Industrie
ORF ON
13.10.2010
Beschwerden über Online-Bestellungen nehmen in Europa weiter zu.
Mehr als 50 Prozent der Beschwerden langten bei den europäischen Verbraucherzentralen wegen grenzüberschreitendem Online-Handel ein
Der Standard
13.10.2010
Salzburgerin bei "Kauf" von Katze um 22.000 Euro geprellt
19-Jährige wollte via Internet gratis eine "britische Kurzhaarkatze" erwerben. Was eine geschenkte Katze sein sollte, sind für eine 19-Jährige Frau aus Thalgau (Flachgau) am Ende Ausgaben über 22.051 Euro geworden
ORF ON
12.10.2010
TV-Sendung "Tatort Internet" - Täter online geoutet?
Während Ausstrahlung von "Tatort-Internet" auf RTL2 wurde gestern Name und Adresse eines Beschuldigten von Zuschauern recherchiert und online veröffentlicht.
ORF ON
12.10.2010
Irland: Oberster Gerichtshof weist Three-Strike-Verfahren zurück
Entgegen einer Forderung der Irish Recorded Music Association können irische Internet Provider nicht dazu gezwungen werden, die Verbreitung von illegalen Downloads zu unterbinden - aber nur aufgrund fehlender gesetzlicher Bestimmungen
ORF ON
12.10.2010
Bürgerrechtsorganisation fordert Zurückweisung des ACTA-Abkommens
Drei Jahre wurde verhandelt, bis sich die Teilnehmer-Staaten vergangene Woche auf den nun vorliegenden Entwurf des Anti-Piraterie-Abkommens geeinigt hatten. Doch auch dieser Entwurf sorgt für heftige Kritik. Insbesondere "Privatpolizei" und zivilrechtliche Auskunftspflicht als problematisch eingestuft
heise online
12.10.2010
"ACTA ist auf einem Auge blind"
Anfang Oktober hat die wohl letzte Verhandlungsrunde zum umstrittenen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) begonnen. Zuvor hatten die Unterhändler in Tokio in fast in allen strittigen Punkten Einigungen erzielt und am 2. Oktober 2010 einen neuen Vertragsentwurf veröffentlicht. Letzte offene Punkte will man nun per E-Mail diskutieren.
heise online
12.10.2010
Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel - Im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und dem berechtigten Interesse des Handels.
Zum Schutz der Verbraucher hat der Gesetzgeber im Fernabsatzhandel ein Widerrufsrecht verankert. Die im Juni 2010 in Kraft getretene Neuordnung der Vorschriften sollte Handel wie auch Verbrauchern mehr Rechtssicherheit verschaffen. Ärger mit dem Widerruf bleibt dennoch nicht aus.
heise online
12.10.2010
Kinderpornographie: Bundesregierung votiert in Brüssel für "Löschen statt Sperren"
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haben sich darauf geeinigt, auf EU-Ebene gegen eine Vorgabe für Websperren im Kampf gegen Kinderpornographie einzutreten. Die Mitgliedstaaten sollen stattdessen im Rahmen der geplanten Richtlinie Maßnahmen treffen, damit Websites mit Abbildungen sexuellen Missbrauchs aus dem Internet entfernt werden. Darüber hinaus gehende Ansätze sollen zwar weiterhin möglich sein, von Brüssel aus aber nicht mehr vorgegeben werden
heise online
12.10.2010
Gebraucht-Software: Handel verbieten ist einfacher als Regelungen zu gestalten
Im Februar will der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zum Thema Handel mit Gebrauchtsoftware treffen. Heise resale sprach mit Thomas Huth, CEO von UsedSoft, dem Händler, der sich in diesem Zusammenhang mit Oracle vor Gericht trifft.
heise online
12.10.2010
Irischer Provider UPC setzt sich gegen Musikindustrie durch
Der irische High Court hat eine Klage von vier großen Plattenlabels und ihres Dachverbands IRMA (Irish Recorded Music Association) zurückgewiesen, mit der diese den Provider UPC zum schärferen Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen zwingen wollten.
heise online
12.10.2010
Pulitzerpreisträger Hersh: Das Internet muss unkontrolliert bleiben
Für den investigativen Journalisten und Pulitzerpreisträger Seymour Hersh sind schnelle Kommunikationsmittel im Internet wie Twitter, Blogs oder Wikileaks eine große Errungenschaft. "Diese ganze 'Explosion' der Medien ist kompliziert, aber gut" , sagte Hersh im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Leipzig. "Umso mehr du über eine Sache weißt, desto besser kannst du dir eine Meinung darüber bilden. Langfristig wird dieser konstante Informationsfluss sehr nützlich sein."
heise online
11.10.2010
Urheberrechtsverstöße: "Minderwachstum" in der "Pirateriefalle"
Experten taten sich auf einer Konferenz zur künftigen Netzregulierung schwer, das Ausmaß des Schadens durch illegale Downloads auszuloten
heise online
11.10.2010
Ruf nach Zurückweisung des Anti-Piraterie-Abkommens ACTA
Die Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net hat den Gesetzgeber aufgefordert, die vorläufige Endversion des geplanten Anti-Piraterie-Abkommens ACTA abzulehnen. Die zivilgesellschaftliche Vereinigung kritisiert unter anderem den Ruf nach verstärkter "Kooperation" zwischen Rechteinhabern und Internetprovidern. Gegen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch

 

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