Internet & Recht Home

Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

Suche

6074 Artikel gefunden
heise online
29.01.2011
CSU-Netzrat gegen Internetsperren
Die CSU holt sich in Sachen Internet Ratschläge, die der Parteilinie widersprechen. Der Netzrat der CSU spricht sich in seinem Positionspapier gegen die Sperrung kinderpornografischer Seiten aus,
Futurezone
27.01.2011
Facebook soll Kläger vor Gericht entlarven
In den USA versuchen Anwälte und Konzerne vermehrt Kommentare und Fotos aus Facebook heranzuziehen, um die Aussagen von Klägern zu widerlegen. Immer mehr Richter verordnen die Offenlegung der Daten.
Der Standard
27.01.2011
Google-Instant filtert Filesharing-Seiten heraus
Suchmaschinenbetreiber filtert BitTorrent, Rapidshare und Co. aus Instant-Suche und Autovervollständigung heraus. Die besagten Webseiten seien zwar nach wie vor über die Google-Suche auffindbar, allerdings würden sie nicht mehr in den Ergebnissen der Instant-Suche und in den Vorschlägen der Auto-Complete-Funktion gelistet
heise online
27.01.2011
Mehrwert von Vorratsdaten bei der Strafverfolgung erneut angezweifelt
Nach einer Analyse der polizeilichen Kriminalstatistik kommt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu dem Schluss, dass die verdachtsunabhängige Datenspeicherung bislang bei der Aufklärung schwerer Straftaten nicht geholfen hat
Futurezone
25.01.2011
„Social Networks ignorieren geltende Gesetze“
Im Rahmen der SPÖ-Initiative „Österreich 2020“ diskutierten am Dienstag Politiker und Experten über die Chancen und Risiken, die soziale Netzwerke für unsere Gesellschaft mit sich gebracht haben und wie sie unser Leben auch in Zukunft beeinflussen werden. Zumindest in einem Punkt waren sich dabei alle Teilnehmer einig: Dem Thema Medienkompetenz muss mehr Platz eingeräumt werden.
heise online
25.01.2011
Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer: Hadopi wünscht "Happy Surfing"
Die französische "Haute Autorité pour la diffusion des śuvres et la protection des droits sur Internet" (Hadopi) präsentiert sich auf der Musikmesse Midem/Midemnet mit einer ersten Umfrage, was Frankreichs Nutzer von ihr halten.
heise online
24.01.2011
Hunderte Änderungsanträge zum Websperren-Vorstoß der EU-Kommission
45 Anträge zum Internetteil. Gute Chancen, eine Mehrheit in den Ausschussabstimmungen Anfang Februar zu finden, wird derzeit Vorschlägen einer überfraktionellen Gruppe zugebilligt, die sich im Gegensatz zur Kommission und zur Berichterstatterin Roberta Angelilli dafür einsetzen, das Prinzip "Löschen statt Sperren" festzuschreiben
Futurezone
23.01.2011
Gerichte bestätigen Creative-Commons-Lizenzen
Gerichte in Belgien und Israel haben den Schutz freier Lizenzen vor Missbrauch bestätigt. In beiden Ländern wurden Verstöße gegen Creative-Commons-Lizenzbedingungen als Urheberrechtsverletzungen gewertet.
Futurezone
22.01.2011
"Zugang zu Musik wichtiger als die Kopie"
Von Samstag bis Mittwoch werden bei der Musikmesse Midem und der Konferenz MidemNet in Cannes Zukunftsstrategien für die Musikbranche erörtert. Die FUTUREZONE hat den Experten und Berater Gerd Leonhard zum Zustand und zur Zukunft der Musikwirtschaft befragt
Futurezone
20.01.2011
"Diskussion um Privatsphäre ist überbewertet"
Online-Plattformen wie Facebook, aber auch Google mit seinen Services sowie viele App-Stores sehen sich derzeit heftiger Kritik von Datenschützern und Usern ausgesetzt. Andere Stimmen warnen aber vor Panikmache, so auch der freie Journalist und Buchautor Georg Holzer auf einer Podiumsdiskussion der WKÖ.
heise online
20.01.2011
Experten: ACTA widerspricht EU-Recht
Eine Gruppe von Rechtswissenschaftlern deutscher, niederländischer, britischer und spanischer Universitäten fordert in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Mitgliedsstaaten sowie das Parlament und die Kommission auf, dem Abkommen vorerst nicht zuzustimmen. Regelungen völlig einseitig zugunsten der Rechteinhaber. Die Kommission hat die Probleme des rein europäischen Gesetzgebungsverfahrens durch Verhandlungen auf internationaler Ebene übergangen
Futurezone
17.01.2011
Kritik an neuen Data-Retention-Plänen
IP-Adressen sollen sieben Tage lang gespeichert werden

heise online
17.01.2011
Viel Kritik am FDP-Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich mit ihrem Vorstoß für ein Modell "Quick Freeze Plus" mit einer siebentägigen Speicherung von IP-Adressen erwartungsgemäß zwischen alle Stühle gesetzt. Den einen zu viel, den anderen zu wenig ...
Futurezone
15.01.2011
"Wikipedia angesehener als jedes Lexikon"
Das Online-Lexikon feiert heute, am Samstag, seinen zehnten Geburtstag. Der Gründer Jimmy Wales hat damit den Zugang zu Wissen revolutioniert. Mit der FUTUREZONE spricht er über seine großen Pläne für die Zukunft und warum er dafür kämpft, dass Wikipedia auch als wissenschaftliche Quelle anerkannt wird.
heise online
15.01.2011
Bundesverfassungsgericht entscheidet zugunsten VG WORT
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden der VG Wort zu urheberrechtlichen Geräteabgaben stattgegeben. Der Bundesgerichtshof muss sich daher erneut mit den Fällen, die PCs, Drucker und Plotter betreffen, befassen
Futurezone
14.01.2011
"Urheberrechtssystem steht vor dem Kollaps"
Die SPÖ stellte am Freitag bei einer Enquette im Parlament netzpolitische Fragen zur Diskussion. Der Urheberrechtsexperte Till Kreutzer sprach sich für eine grundlegende Reform des Urheberrechts aus. Die Politikwissenschaftlerin Jeannette Hofmann zweifelte an den Möglichkeiten der Politik, ein zukunftsfähiges Urheberrecht durchzusetzen
ORF ON
14.01.2011
Urheberrecht: Neustart statt Kriminalisierung
Die SPÖ hat am Freitag erneut zur Enquete "Neue Netzpolitik" in den Nationalrat geladen. Thematischer Schwerpunkt waren diesmal die Probleme des Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Die geladenen Experten rieten dringend zur Reform geistiger Eigentumsrechte, sie befürchten aber eine weitere Kriminalisierung der Nutzer durch den Einfluss der Unterhaltungsindustrielobby und die Untätigkeit der Politik.
TELEPOLIS
14.01.2011
Voller Schutz nur bei Eintrag in ein Copyrightregister
Experten empfehlen der EU-Kommission Maßnahmen gegen Rechtsunsicherheit
heise online
13.01.2011
BGH: Ein Bild ist im Online-Verkauf ebenso bindend wie der Text
Soll Ware im Internet verkauft werden, dann wird das Angebot meist von Produktbildern begleitet. Wie ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs deutlich macht, sollte der Verkäufer bei der Auswahl der Fotos aber sehr sorgfältig vorgehen. Denn die Darstellung kann ebenso bindend sein wie der Begleittext
heise online
12.01.2011
Millionste .at-Domain registriert
In absoluten Zahlen ist .de die mit Abstand größte ccTLD (country code Top Level Domain). Über 14 Millionen Domains verwaltet die DENIC bereits. Dem Millionärsklub der Länderdomains gehören nun jedenfalls .at, .au, .be, .br, .ca, .ch, .cn, .de, .dk, .es, .fr, .it, .kr, .jp, .nl, .pl, .ru, .se, .uk und .us an. Die bevölkerungsärmsten Mitglieder darunter sind .dk, .ch und .at
heise online
12.01.2011
Gericht definiert Frist für "gewerbliches Ausmaß" bei Urheberrechtsverletzung durch Filesharing
Wer urheberrechtlich geschützte Werke widerrechtlich auf einer Tauschbörse anbietet, kann eine Urheberrechtsverletzung "im gewerblichen Ausmaß" begehen, soweit sich das Werk noch in seiner relevanten Verwertungsphase befindet. Den Zeitraum hierfür hat das Oberlandesgericht Köln in einem nun veröffentlichten Beschluss vom 27. Dezember 2010 für Unterhaltungsmusik und Filme auf sechs Monate beschränkt
heise online
12.01.2011
Justiz schärft Waffen gegen Abo-Fallen im Internet
Angebote mit versteckten Preishinweisen seien als gewerbsmäßiger Betrug einzustufen, hat das Gericht in einem Beschluss entschieden. Den Seitenbetreibern drohen damit Haftstrafen von mindestens sechs Monaten. Bislang haben die Anklagebehörden häufig Ermittlungsverfahren gegen die Internet-Abzocker eingestellt, wenn irgendwo im Kleingedruckten die Preisangabe zu finden war
TELEPOLIS
12.01.2011
Filesharing wird deutlich weniger gefährlich, wenn Werke älter als sechs Monate sind
Im Standardfall erfolgt nur dann eine Herausgabe von Adressdaten, wenn es um Inhalte neueren Datums geht, das Werk sich also noch in der Abverkaufsphase befindet. Das dürfte vor allem jene bedeutende Nutzergruppe beruhigen, die Tauschbörsen ausschließlich dazu verwendet, an vergriffene oder verwaister Werke zu kommen, welche praktisch ausschließlich dort erhältlich sind.
Futurezone
11.01.2011
"Wir kassieren Kindergärten nicht ab"
In Deutschland bekamen im vergangenen Jahr zehntausende Kindergärten eine Aufforderung, künftig für vervielfältigte Noten und Liedtexte Gebühren zu bezahlen. In Österreich verhält sich die Rechtslage prinzipiell gleich - auch hierzulande gilt ein Kopierverbot für Musiknoten. Die zuständige literarische Urheberrechtsgesellschaft Literar-Mechana plant allerdings "keinerlei Aktionen".
Futurezone
11.01.2011
OLG-Urteil gegen Internet-Abzocker
In Deutschland hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in einem Beschluss Angebote mit versteckten Preishinweisen als gewerbsmäßigen Betrug eingestuft. Den Seitenbetreibern drohen damit Haftstrafen von mindestens sechs Monaten.
Futurezone
11.01.2011
Erste "digitale Radiergummis" vorgestellt
Software soll automatisch Fotos aus dem Netz löschen

Futurezone
11.01.2011
Eine Million .at-Domains registriert
Jubiläums-Domain ging nach Oberösterreich
Futurezone
11.01.2011
"Das digitale Musikgeschäft ist minimal"
Weil Streaming als Distributionsweg nur verschwindend kleine Einnahmen bringt, müssen Musiker ihr Heil in anderen Geldquellen suchen. So genanntes 360-Grad-Management gilt als einziger Ausweg, wie der Wiener Musikwirtschaftsforscher Peter Tschmuck im Gespräch mit FUTUREZONE erklärt. Filesharing von MP3s ist nicht Ursache, sondern Symptom eines grundlegenden Wandels

heise online
11.01.2011
Urheberrecht: Streit um Intranet-Klausel für Lehrer geht vor Gericht
Die langjährige Auseinandersetzung um die sogenannte Intranet-Klausel im Urheberrechtsgesetz beschäftigt nun auch die Gerichte: Der Alfred Kröner Verlag hat die Fernuniversität Hagen wegen zu umfangreicher Veröffentlichung eines von ihm vertriebenen geschützten Werkes im Hochschulnetz verklagt
heise online
11.01.2011
Datenschützer bricht Verhandlungen über Google Analytics ab
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die seit September 2009 laufenden Verhandlungen mit Google über dessen Analysedienst Google Analytics abgebrochen. "Leider mussten wir zu dem Ergebnis kommen, dass Google unseren Datenschutzanforderungen nicht entsprochen hat"
Futurezone
10.01.2011
Moderne Kriminalität ist "cyber"
Web 2.0 eröffnet Tätern ungeahnte Möglichkeiten für dubiose Geschäfte. iOCTA-Bericht der europäischen Polizeibehörde Europol
Futurezone
10.01.2011
Mehr Rechte bei Telefon- und Netzgeschäften
Betrugsfälle häufen sich, neues Gesetz hilft Konsumenten. Siebentägiges Rücktrittsrecht, Bestätigung per Mausklick erforderlich


ORF ON
10.01.2011
Kinderpornos als Vorwand für Netzsperren
Internetsperren gegen Kinderporno-Sites sind technisch wirkungslos und stören die Fahndung nach den Tätern. Dass Teile der EU-Politiker sie trotzdem einführen möchte, lässt darauf schließen, dass damit andere Ziele verfolgt werden.
TELEPOLIS
10.01.2011
Löschen und Sperren
Im EU-Parlament soll über Websperren entschieden werden, Kinderpornographie ist nur der Anfang, die Liste der blockadewürdigen Inhalte ist lang
heise online
08.01.2011
Anonym im Netz: Nur ein Traum?
Cookies, Flash-Cookies, Panopticlick und die Sichtbarkeit des Surfers im kommerziellen Web
heise online
06.01.2011
Evaluierungsbericht zur Durchsetzungsrichtlinie bei geistigem Eigentum veröffentlicht
Die Verletzung geistigen Eigentums in Europa hat nach Ansicht der EU-Kommission alarmierende Ausmaße angenommen. Zwar habe diese Richtlinie Fortschritte in Richtung eines einheitlichen Schutzstandards gegen Urheberrechts-, Patentrechts- und Markenrechtsverletzungen gebracht, wegen der "beispiellose Zunahme" an Möglichkeiten, via Internet geistiges Eigentum zu verletzen, empfiehlt die Kommission aber unter anderem, die Vermittler solcher Möglichkeiten noch stärker in den Kampf einzubeziehen.
Futurezone
03.01.2011
Cyberkriminalität: 750 Milliarden Euro Schaden
150.000 Viren täglich im Umlauf, 148.000 PCs gefährdet. "Grenzüberschreitende Bestimmungen" erforderlich und Wachsamkeit von Internet-Nutzern

Futurezone
28.12.2010
eBay: Verkäufer im Visier von Betrügern
Die Zeit nach Weihnachten ist für Online-Auktionsplattformen wie eBay am umsatzstärksten. Mehr als 500.000 Österreicher planen, ungeliebte Geschenke online zu versteigern. Doch auch als Verkäufer kann man rasch Opfer von Betrugsversuchen werden. Die FUTUREZONE gibt Tipps, worauf man beim privaten Online-Verkauf achten sollte
Futurezone
21.12.2010
USA legt Regeln fürs Internet fest
Die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat am Dienstag über die Zukunft der Netzneutralität in den USA abgestimmt. Den Providern wird dabei die Flexibilität eingeräumt, den Verkehr in ihren Netzen in "vernünftiger Weise" zu steuern. Die neuen Regeln wurden mit den Stimmen der demokratischen Vorstandsmitglieder verabschiedet.
ORF ON
21.12.2010
2011: Jahr der Internetsperren
Zwei Tage, nachdem EU-Kommissarin Cecilia Malmström versichert hatte, die geplanten Internetblockaden würden ausschließlich "Kinderpornografie" betreffen, verkündete die britische Regierung ihre Pläne, alle Pornowebsites zu sperren. Nach Ansicht von Experten warten auch die US-Regierung und die Medienindustrie auf eine EU-weite Einführung der Internetsperren, um diese dann später auf unliebsame Websites wie WikiLeaks und Torrent-Tracker ausweiten zu können.

heise online
20.12.2010
Neue Rufe nach Vorratsdatenspeicherung und schärferer Netzüberwachung
Der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) haben sich für eine rasche Neuregelung stark gemacht. Generalbundesanwältin Monika Harms forderte darüber hinaus Befugnisse für Ermittler für heimliche Online-Durchsuchungen und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) auch zur Strafverfolgung. Bisher ist dem Bundeskriminalamt (BKA) der verdeckte Zugriff auf IT-Systeme nur zur Terrorabwehr erlaubt.
heise online
20.12.2010
Kompromissvorschlag zu Websperren im EU-Parlament
Nach dem Kompromissvorschlag der Berichterstatterin im federführenden Innenausschuss des EU-Parlaments, Roberta Angelilli, zu Websperren im EU-Parlament soll das Entfernen kinderpornographischer Inhalte an der Quelle verpflichtend werden - Websperren nur als weitere Option für die Mitgliedsländer
Salzburger Nachrichten
17.12.2010
Die Meinungsfreiheit ist unantastbar
Kommentar von Victor Hermann zur Bedeutung des Redaktionsgeheimnisses anlässlich der OGH-Entscheidung in der Sache der ORF-Sendung "Am Schauplatz" und über die bedenklichen Entscheidungen der Unterinstanzen
Futurezone
17.12.2010
Gericht bestätigt "Knips-Gebühr" für Schlösser
Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten darf für ihre Kulturdenkmäler in Berlin und Brandenburg eine „Knips- Gebühr“ verlangen. Kommerziell genutzte Fotos und Filme von Kulturdenkmälern wie Schloss Sanssouci dürfen verboten werden, wenn die Aufnahmen unerlaubt in den Parks und Schlössern gemacht werden, entschied der deutsche Bundesgerichtshof am Freitag in Karlsruhe.

Futurezone
16.12.2010
Beschwerden beim Online-Shopping steigen
Immer mehr Österreicher kaufen ihre Weihnachtsgeschenke im Internet und überleben dann böse Überraschungen. Allein dieses Jahr wurden beim Internet Ombudsmann, einer Beratungs- und Streitschlichtungsstelle für Online-Kunden, rund 11.000 Beschwerden eingereicht. Vorsicht vor gefälschter Markenware. Kein Rücktrittsrecht bei Privatverkäufen
heise online
16.12.2010
Österreich: Redaktionsgeheimnis gilt auch für öffentliche Äußerungen
Der Oberste Gerichtshof Österreichs (OGH) stärkt mit einer Entscheidung das Redaktionsgeheimnis. "Die öffentliche Wahrnehmbarkeit eines Geschehens schließt darin enthaltene Informationen nicht vom Schutz der Vertraulichkeit journalistischer Quellen aus"
heise online
16.12.2010
Mozilla gewinnt Klage gegen Abzockfallenbetreiber
Vor dem Landgericht Hamburg setzte sie durch, dass der kostenlose Webbrowser Firefox und das E-Mail-Programm Thunderbird nicht mehr kostenpflichtig vertrieben werden dürfen. Offenlegung von Webdaten für Berechnung des Schadenersatzes. 170.000 Rechnungen pro Woche verschickt!
TELEPOLIS
16.12.2010
Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks
Telepolis schließt sich dem Aufruf gegen die Zensur durch Regierungen und Unternehmen und für Medienfreiheit an
heise online
15.12.2010
UN-Generalversammlung diskutiert Internetpolitik
Es gehe nicht um die immer wieder befürchtete "Übernahme" des Internet durch die UN, sondern im Gegenteil darum, eine "Kontrolle" des Netzes durch einzelne zu verhindern
Futurezone
10.12.2010
Rechtliche Konsequenzen bei DDoS-Angriffen
Die Teilnahme an DDoS-Angriffen im Zuge der "Operation:Payback" gegen Unternehmen, die sich gegen WikiLeaks stellen, kann laut einem Rechtsexperten auch in Österreich zu rechtlichen Konsequenzen führen. Bei den "Anonymous"-Aktivisten, die hinter den Angriffen auf Mastercard und Co. stecken, kündigt sich unterdessen ein Strategiewechsel an.

 

« 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 | 28 | 29 | 30 | 31 | 32 | 33 | 34 | 35 | 36 | 37 | 38 | 39 | 40 | 41 | 42 | 43 | 44 | 45 | 46 | 47 | 48 | 49 | 50 | 51 | 52 | 53 | 54 | 55 | 56 | 57 | 58 | 59 | 60 | 61 | 62 | 63 | 64 | 65 | 66 | 67 | 68 | 69 | 70 | 71 | 72 | 73 | 74 | 75 | 76 | 77 | 78 | 79 | 80 | 81 | 82 | 83 | 84 | 85 | 86 | 87 | 88 | 89 | 90 | 91 | 92 | 93 | 94 | 95 | 96 | 97 | 98 | 99 | 100 | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | 111 | 112 | 113 | 114 | 115 | 116 | 117 | 118 | 119 | 120 | 121 | 122 »

zum Archiv 2003 (HTML-Datei 427 KB)

zum Archiv 2002 (HTML-Datei 271 KB)

zum Archiv 2001 (HTML-Datei 74 KB)