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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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5907 Artikel gefunden
heise online
30.09.2011
IGF diskutiert über Meinungsfreiheit und andere Grundprinzipien fürs Internet
Meinungsfreiheit und Menschenrechte im Internet müssen nach Meinung der schwedischen Delegation zu Hauptthemen des Internet Governance Forum (IGF) der UN werden. Die schwedische Regierung hat im Menschenrechtsausschuss der UN eine Expertensitzung zum Thema Freiheit im kommenden März durchgesetzt
heise online
29.09.2011
Private Internetnutzung rechtfertigt keine Kündigung
In einem aktuellen Fall hatte der 18. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts zu beurteilen, ob der (in diesem Fall öffentliche) Arbeitgeber eine fristlose Kündigung aussprechen darf, wenn der Arbeitnehmer den beruflichen Internetanschluss trotz ausdrücklichen Verbots des Arbeitgebers zu privaten Zwecken nutzt. Surfen trotz Verbot ist ein Abmahnungsgrund
Futurezone
28.09.2011
Online-Sportwetten bleiben beim Staat
Bundesgerichtshof entscheidet gegen Sportwetten von privaten Anbietern- Das geltende Verbot privater Sportwettanbieter im Internet sei wirksam. Insbesondere verstoße das Verbot privater Wetten und der Werbung dazu im Internet nicht gegen europäisches Recht: Das Verbot schränke den freien Dienstleistungsverkehr zwar ein. Dies sei jedoch gerechtfertigt, um Ziele wie die Bekämpfung der Spielsucht zu erreichen
Der Standard
28.09.2011
Nach Datenleak - Experte: "Websysteme sind offene Tore"
IKT-Sachverständiger Prentner warnt: Website-Betreiber haftet für "seine" Daten - auch bei Fehler von Provider oder Dritten; diese sind nur Erfüllungsgehilfen
heise online
28.09.2011
Bundesgerichtshof bestätigt Verbot von Online-Sportwetten
Das Verbot verstoße laut der Entscheidung des für Wettbewerbsfragen zuständigen 1. Zivilsenats nicht gegen europäisches Recht, teilte der BGH in Karlsruhe mit. Das oberste deutsche Gericht urteilte in fünf Verfahren, die von staatlichen Lottogesellschaften gegen deutsche und ausländische Glücksspielanbieter angestrengt worden waren
Futurezone
20.09.2011
„Cyberspace darf nicht zur Schießbude werden“
Das Innenministerium gab am Dienstag bei der gemeinsam mit dem Kuratorium Sicheres Österreich (KSÖ) verstaltenden "Cyber Security Konferenz" den Startschuss für die Entwicklung einer Cyber-Sicherheitsstrategie für Österreich. Dabei war auch der US-Sicherheits- und Terrorismusexperte Richard Clarke zu Gast, der davor warnte, die Gefahren aus dem Cyberspace zu unterschätzen.
heise online
20.09.2011
Das Urheberrecht und die verwaisten Werke: Rechtsansprüche vs. "Massendigitalisierung"
Experten lieferten sich bei einer Anhörung im Bundestag einen Schlagabtausch zu Vorstößen der Opposition, die auf eine mehr oder weniger umfangreiche Freigabe gleichsam herrenloser Bücher und anderer Mediengattungen für den Aufbau digitaler Archive drängen
heise online
16.09.2011
Politiker kritisieren Datenschützer-Haltung zu Facebook
Aus dem Kieler Landtag wehte dem schleswig-holsteinischen Landesdatenschützer Thilo Weichert am Donnerstag heftiger Wind entgegen. "Drohgebärden sind nicht nur kontraproduktiv, sie sind auch rechtlich fragwürdig"
heise online
16.09.2011
Medienanwälte sehen das Ende des Privaten
Skrupellose Journalisten, eitle Juristen, ein ohnmächtiger Presserat und gutgläubige Internetnutzer, die oft nicht wissen, was sie tun: Die renommierten Medienanwälte Christian Schertz und Dominik Höch zeichnen in ihrem Buch "Privat war gestern" ein düsteres Bild von der Medienwelt. Auch die Justiz kommt schlecht weg.
heise online
16.09.2011
US-Politiker sehen Innovationshemmnisse durch EU-Datenschutz
Die republikanischen Ausschussmitglieder warnten davor, sich an den strengeren und aus ihrer Sicht innovationsfeindlichen EU-Vorschriften auszurichten, die die EU möglicherweise als Handelshemmnisse gegen die US-Wirtschaft einsetze. Es wurde angeführt, dass es die in den USA entstandenen innovativen Dienste wie Google, Twitter oder Facebook möglicherweise gar nicht gegeben hätte, wenn der Datenschutz dort rigider gehandhabt würde. Man solle die EU-Datenschutzgesetze im Licht der negativen Konsequenzen für die Wirtschaft in Europa betrachten.
Futurezone
15.09.2011
Google-Analytics: Einigung mit Datenschützern
Nach langwierigen Gesprächen haben der Internet-Konzern Google und der Hamburgische Datenschutzbeauftragte eine Einigung zur Nutzung des Statistik-Dienstes Google Analytics erzielt.
Futurezone
15.09.2011
Rückschlag für Sportwettenanbieter bet-at-home
Gerichte müssen Glücksspiel-Kontrolle in anderen EU-Staaten nicht berücksichtigen
Futurezone
14.09.2011
9000 ".eu"-Domains werden neu vergeben
Bei der ersten Vergabe im Jahr 2006 sei gegen Registrierungsbestimmungen verstoßen worden, heißt es in einer Mitteilung des zuständigen Registers EURid vom Mittwoch. Die ursprüngliche Inhaberin habe sich die Domains „in böswilliger Absicht“ registrieren lassen. Dies habe ein Berufungsgericht in Brüssel bestätigt
heise online
14.09.2011
Veröffentlichung personenbezogener Daten in Internetforum kann gerechtfertigt sein
Das Posten personenbezogener Daten in ein Webforum kann durch öffentliches Interesse gerechtfertigt sein. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg, indem es dem Kläger einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber des Internetforums absprach
Futurezone
12.09.2011
Cyberkriminalität: Eine Million Opfer pro Tag
Candid Wüest, Virenjäger von Symantec, bei einer Pressekonferenz in Wien: Schaden von 388 Milliarden Dollar pro Jahr

Futurezone
12.09.2011
Tonaufnahmen in der EU länger geschützt
Statt wie bisher 50 Jahre gelten die Schutzrechte für Tonaufnahmen in der EU in Zukunft 70 Jahre. Diese Verlängerung hat der EU-Ministerrat am Montag in Brüssel beschlossen. Österreich enthielt sich der Stimme
Futurezone
12.09.2011
9/11: Überall Kameras!
Informationen aus den unterschiedlichsten Datenbanken werden fusioniert, um Bürger zu überwachen. Nur noch rechtliche Barrieren schützen vor dem „gläsernen Bürger“. Dabei stehen Bürgern ebenfalls neue digitale Werkzeuge zur Verfügung, um Machtmissbrauch zu dokumentieren und zu veröffentlichen.
ORF ON
12.09.2011
Urteil: Ja-SMS autorisiert keine Zahlung
Mit der paybox kann man bequem per Handy bezahlen - von Tickets über Getränke aus dem Automaten bis zum Tanken. Um die Zahlung zu autorisieren reicht in vielen Fällen eine SMS mit dem Wörtchen ja. So steht es in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) ist diese Form der Autorisierung zu wenig sicher, weshalb er paybox Austria geklagt hat. Das Handelsgericht Wien hat sich jetzt in seinem Urteil der Rechtsmeinung der Konsumentenschützer angeschlossen
Futurezone
09.09.2011
9/11: Der Anfang vom Ende der Anonymität
Der Datenschutz erlebte nach dem Ende der Kryptodebatte 1999 und 2000 einen kurzen Frühling. Doch nach den Anschlägen vom 11. September 2001 folgte ein langer Winter, in dem futuristische Überwachungstechnologien zur Massenreife gebracht wurden.
ORF ON
08.09.2011
"Digitales Hausrecht" vs. Vorratsdaten-Metternich
Die totale Erfassung aller Telefon- und Internetverbindungen in Österreich wirft ihre Schatten voraus. Die Verordnung zur technischen Umsetzung des Datenverkehrs zwischen Providern und Behörden nähert sich der Fertigstellung. Der Verein für Antipiraterie hat einen Plan, wie er doch noch an die begehrten Daten herankommen könnte.
TELEPOLIS
08.09.2011
Deutsche lehnen Vorratsdatenspeicherung mit Zwei-Drittel-Mehrheit ab
Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach nach lehnen zwei Drittel der Deutschen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. In der Erhebung sollten die befragten Bürger dem Institut mitteilen, welches von zwei Modellen zur Verbrechensbekämpfung sie befürworten: Eine sechsmonatige anlasslose Vorratsdatenspeicherung oder eine auf Strafverdachtsfälle begrenzte Protokollierung von Verbindungsdaten.
Futurezone
07.09.2011
Schutzfristverlängerung für Musik fix
Tonaufnahmen sollen künftig 70 Jahre geschützt werden - die zuständigen EU-Botschafter haben sich am Mittwoch darauf geeinigt
Futurezone
05.09.2011
Hotelbewertungen im Netz müssen stimmen
Laut einem Urteil des LG Hamburg sind Reisebuchungsportale dafür verantwortlich, dass veröffentlichte Bewertungen der Wahrheit entsprechen

TELEPOLIS
05.09.2011
Herunter von den Bäumen!
Der Jurist Till Kreutzer fordert grundlegende Änderungen im Immaterialgüterrecht
Futurezone
30.08.2011
Debatte über Urheberrechtsverschärfung
Deutsche Musik- und Filmproduzenten sowie Verleger fordern eine Verschärfung des Urheberrechts und wollen mit Warnhinweisen das Unrechtsbewusstsein verstärken. Der Verein Digitale Gesellschaft weist das zurück und spricht von "selbstverschuldetem Jammern"
Futurezone
30.08.2011
Neue Kreditkarten-Spam-E-Mails im Umlauf
Von einem bisher unbekannten Versender sind in der Nacht auf Dienstag E-Mails im Namen der Kreditkartenorganisationen Visa und Mastercard verschickt worden. Darin wird der vermeintliche Kunde darüber informiert, sein Konto sei gesperrt worden und er wird aufgefordert, ein beigefügtes Formular zu laden
ORF ON
29.08.2011
Parteienstreit über Vorfahrt im Netz
Für störungsfreies Skypen und ruckelfreie YouTube-Videos könnten Nutzer künftig verstärkt zur Kasse gebeten werden. In den Niederlanden ließ die Regierung bereits die Netzneutralität gesetzlich festschreiben, um User vor Willkürakten der Internetprovider zu schützen. Hierzulande sind die Positionen der Parteien zur gesetzlichen Absicherung des gleichberechtigten Datenverkehrs sehr unterschiedlich.
Der Standard
29.08.2011
Musikindustrie klagt gegen Youtube-Download-Seite
Erlaubte Umwandlung und Download von Youtube-Clips - Kopfschütteln bei KritikerInnen über "sinnloses" Vorgehen
heise online
29.08.2011
EU-Datenschützer verschärfen Streit um Cookies
Die "Artikel 29"-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten lehnt die Empfehlungen von Branchenvereinigungen für verhaltensgesteuerte Werbung und den damit verknüpften Einsatz von Cookies ab opt-in statt opt out verlangt
heise online
29.08.2011
Drei Viertel der deutschen Internetnutzer sind in sozialen Netzwerken
Drei Viertel (76 Prozent) der deutschen Internetnutzer sind einer repräsentativen Forsa-Umfrage (PDF-Datei) zufolge Mitglieder in sozialen Netzwerken. Dabei scheint das Engagement noch eine Generationenfrage zu sein
Die Presse
27.08.2011
Verbrechen Cybercrime: Freund – oder doch Feind?
Anzeigen wegen Verbrechen, die im Internet begangen werden, nehmen sprunghaft zu. Sperre von Internet- seiten kann aber als Einschränkung der Freiheit gesehen werden. Gesellschaft müsse helfen das Problem lösen
Der Standard
23.08.2011
Echtnamen schützen vor Bosheit nicht
Ein Plädoyer für die Beibehaltung der Anonymität in Internetforen - Von Ingrid Thurner
heise online
22.08.2011
Vorratsdatenspeicherung: Berlin weist Forderungen aus Brüssel zurück
Die Bundesregierung macht sich keine Sorgen aufgrund eines drohenden EU-Vertragsverletzungsverfahrens wegen einer mangelnden Regelung zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten. Die EU-Richtlinie zur verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren sei sehr wohl "im deutschen Recht teilweise umgesetzt
heise online
17.08.2011
Werbung darf auch im Internet nicht grenzenlos sein
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin verbietet einem Betreiber kostenloser Online-Spiele, vor den aufgerufenen Spielen einen 20-sekündigen Werbefilm zu zeigen, der sich nicht abschalten lässt.
Futurezone
14.08.2011
Telex: Das neue Gegenmittel für Zensur im Netz
Amerikanische Forscher haben ein neues Anti-Zensurmittel für das Internet entwickelt. Im Test an der digitalen chinesischen Mauer hat sich der Prototyp bereits bewährt
heise online
13.08.2011
Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro
Wer jemanden wegen eines urheberrechtlichen Bagatellverstoßes erstmalig abmahnt, muss die Kosten, die er dafür geltend macht, auf 100 Euro begrenzen. Diese seit 2008 geltende Regelung, die das Geldverdienen mit typischen Standard-Abmahnungen etwa für illegale Musiktauschereien einschränken sollte, kam bislang nur selten zur Anwendung
heise online
12.08.2011
Höchstes australisches Gericht entscheidet über Filesharing-Streit
Der australische High Court hat in dem Haftungsstreit um Urheberrechtsverstöße durch Kunden des Providers iiNet am Freitag den Berufungsantrag von 34 Filmstudios angenommen. Es geht um die endgültige Klärung der Frage, ob der Zugangsanbieter für mögliche Urheberrechtsverstöße seiner Nutzer beim Filesharing haftet
Futurezone
10.08.2011
Anonymität: "Technischer Schutz der Privatsphäre"
Sowohl Befürworter als auch Gegner von Pseudonymen im Internet melden sich dieser Tage vermehrt zu Wort. Während Wirtschaft und Politik auf eine Abschaffung der Online-Anonymität drängen, fürchten Aktivisten und Randgruppen um ihre Sicherheit. Was übersehen wird: Es gibt bereits ein funktionierendes Modell, das beide Seiten zufriedenstellen könnte
heise online
10.08.2011
Spanisches Berufungsgericht sieht in Filesharing-Links keine Urheberrechtsverletzung
In Spanien festigt sich die Rechtsprechung zur Legalität von Links, von denen aus möglicherweise auch urheberrechtsverletzende Inhalte abgerufen werden können. Das Berufungsgericht in Barcelona hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil klargestellt, ein Verweis sei nicht vergleichbar mit der Veröffentlichung eines Werkes, also werde nicht gegen das Copyright verstoßen
Futurezone
08.08.2011
Facebook: Eltern tappen in die Kinderfoto-Falle
Das Veröffentlichen von Schnappschüssen des Nachwuchses boomt im Online-Netzwerk. Eltern sollten dabei aber wissen, dass sie dem Nachwuchs damit nicht unbedingt etwas Gutes tun und sogar in einen rechtlichen Interessenskonflikt mit ihrem Kind geraten könnten
Futurezone
08.08.2011
Breite Front gegen Aus für Anonymität im Netz
Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist mit seinem Vorstoß gegen Anonymität im Internet in Deutschland parteiübergreifend auf Widerstand gestoßen. Friedrichs Vorschläge seien "völlig illusorisch", "absurd" und würden "massive Überwachung" voraussetzen, hieß es seitens der FDP, der SPD, der Grünen und der Piratenpartei.
Futurezone
07.08.2011
Die Privatisierung der Öffentlichkeit
Im Netz gibt es keine Straßen und Plätze, die der herkömmlichen Vorstellung von Öffentlichkeit entsprechen. Die meisten Orte in der digitalen Welt kann man zwar frei betreten, aber sie gehören Unternehmen. Manche der Eigentümer verlangen als Eintrittspreis den Verzicht auf Anonymität
Futurezone
07.08.2011
Gesichtserkennung führt zum Ende der Anonymität
Anonymität im Alltag ist nicht mehr möglich, sobald es nur ein einziges namentlich benanntes Profilbild im Netz gibt. Amerikanischen Forschern ist es gelungen, unbekannte Personen zu identifizieren und Pseudonyme von Nutzern zu lüften – mit Standardsoftware
Futurezone
07.08.2011
Deutscher Innenminister gegen Anonymität im Netz
Internet führt laut Hans-Peter Friedrich zu neuer Form radikalisierter Einzeltäter
Die Presse
07.08.2011
Werbung: Sind Deutsche klüger als Österreicher?
Wer bei Google nach einem Produkt sucht, bekommt auch Anzeigen der Konkurrenz zu sehen. Während der OGH hier leicht eine Verwechslungsgefahr für Konsumenten ortet, zeigt sich die deutsche Judikatur viel liberaler.
Futurezone
05.08.2011
Pornofirma unterliegt gegen Google
Ein US-Berufungsgericht wies den Antrag auf eine einstweilige Verfügung einer US-Pornoproduktionsfirma Perfect 10 gegen Google zurück, berichtete CNet. Das in der Erwachsenenunterhaltung tätige Unternehmen behauptete, dass es von Google fast aus dem Geschäft gedrängt wurde, weil die Suchmaschine Miniaturansichten von Bildern des Magazins “Perfect 10” zeigte, die sonst nur zahlenden Kunden zur Verfügung standen
TELEPOLIS
02.08.2011
Die Rückkehr der Zombie-Cookies
Security-Forscher haben unter dem romantischen Namen KISSmetrics eine bereits kommerziell eingesetzte Tracking-Technik entdeckt, die dem Internetbenutzer keine Chance auf irgendeine Anonymität lässt
Futurezone
31.07.2011
Facebook: "Online-Anonymität muss weg"
Randi Zuckerberg, Facebooks Marketing-Chefin, hat eine Lösung für Cyber-Bullying gefunden: Man muss User nur davon abhalten, online irgendetwas ohne ihren echten Namen zu tun
heise online
30.07.2011
Schweizer Regierung will Internet in Echtzeit überwachen
Alle Zugangs- und Diensteanbieter sollen es den Ermittlern erlauben, sämtliche Online-Aktivitäten ihrer Kunden vom Chatten über Recherchen mit Suchmaschinen bis hin zum Abrufen von Videos "in Echtzeit" zu verfolgen
Die Presse
26.07.2011
Grundrechtsexperten: „Polizeistaat ist gefährlicher“
Experten warnen vor dem Sammeln von Daten, wenn kein konkreter Verdacht besteht. Eine übertriebene Überwachung züchte Terrorismus, statt ihn einzudämmen.

 

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