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krone.co.at
OGH,
Beschluss vom 08.07.2003,
4 Ob 153/03h |
| » ABGB § 43 |
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Der Krone-Zeitungsverlag klagt den Inhaber der Domain krone.co.at.
Das Erstgericht wies den Sicherungsantrag ab; das Rekursgericht bestätigte.
Der OGH weist den außerordentlichen Revisionsrekurs der Klägerin zurück. Das Begehren auf Übertragung oder Löschung einer registrierten Domain ist im Rahmen des Provisorialverfahrens unzulässig; denn dadurch könnte eine nicht mehr rückgängig zu machende Sachlage geschaffen werden. Die AGB der nic.at, und damit die Möglichkeit des Wartestatus, sind keine notorischen Tatsachen, sodass von der Möglichkeit der Sperre eines Inhaberwechsels nicht auszugehen war. |
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