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österreich.de
OLG München,
Urteil vom 20.10.2005,
29 U 2129/05 |
| » MarkenG § 5, § 15, § 23 |
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Die Klägerin betreibt seit Anfang 2004 unter der Domain oesterreich.de ein Informationsportal mit der Überschrift "Österreich.de", die sie auch als Wortbildmarke registriert hat. Der Beklagte bot der Klägerin die von ihm erworbene Domain österreich.de zum Kauf an.
Das Erstgericht gab der Unterlassungsklage statt.
Das OLG gab der Berufung Folge und wies die Klage ab. Es bejahte zwar den Schutz als Werktitel. Im Hinblick auf die geringe Kennzeichnungskraft und die unterschiedlichen Inhalte der Websites reicht die Verwechslungsgefahr nicht für einen Unterlassungsanspruch aus. Die Bezeichnung Österreich.de sei auch nicht als Unternehmenskennzeichen schutzfähig; sie sei vielmehr nur beschreibend. Bezüglich der Wortbildmarke bestehe keine Verwechslungsgefahr. |
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