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sartorius.at II
LG Düsseldorf,
Urteil vom 16.02.2005,
2a O 113/04 |
| » BGB § 12 |
| » MarkenG § 15, § 5 |
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Die österreichische Tochterfirma eines internationalen Unternehmens mit der Marke "Sartorius" begehrt die Freigabe der .at-Domain von einem Deutschen gleichen Namens, der darunter seine Familie präsentiert und mahnte diesen ab; dieser klagte auf Feststellung.
Das Gericht gab der Klage statt. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne Weiteres die Löschung einer "at-Domain" verlangen. Eine Ausnahme vom Prioritätsgrundsatz ist auch nicht deswegen gerechtfertigt, weil es um einen Domain-Namen mit der TLD at geht. Siehe auch Entscheidung des LG Hamburg vom 10.12.2004 zwischen denselben Parteien. |
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