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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6074 Artikel gefunden
heise online
21.09.2006
Google haftet nicht bei markenverletzenden AdWords
Die Google Germany GmbH haftet nicht für Markenrechtsverletzungen, die Dritte beim Schalten von AdWords begehen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung.
heise online
21.09.2006
EU will Verbindungsdaten an die USA weitergeben
Im April wurde bekannt, dass die US-Regierung einen Monat zuvor in Gesprächen mit EU-Vertretern den Wunsch geäußert hat, zum Zweck der Terrorismusbekämpfung Zugriff auf die Verbindungsdaten europäischer Bürger zu erhalten, nachdem im Februar die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten verabschiedet wurde
ORF ON
21.09.2006
Ziffern-Domains: nic.at entlässt Mitarbeiter
Ein mittlerweile entlassener Mitarbeiter der österreichischen Domain-Registrierungsstelle nic.at hat sich mehrere der begehrtesten neuen Ziffern-Domains gesichert. Nun werden die strittigen Domains teilweise neu vergeben.
ORF ON
20.09.2006
1.000 .at-Ziffern-Domains registriert
Große Nachfrage nach neuen Internet-Adressen, 666.at am begehrtesten.
Der Standard
20.09.2006
Luxuskonzern verklagt eBay wegen Verkauf gefälschter Markenprodukte
Louis Vuitton und Dior Couture, zwei Markenzeichen des weltweit Markt führenden Luxuskonzerns Louis Vuitton Moet Hennessy (LVMH), haben gegen den Online-Versteigerer eBay rechtliche Schritte wegen des Verkaufs gefälschter Markenprodukte in die Wege geleitet. LVMH hat die US-Firma vor einem Pariser Handelsgericht auf 37 Mio. Euro Schadenersatz beklagt. Laut Anzeige sind 90 Prozent der via eBay angebotenen Produkte von Vuitton und Dior gefälscht
heise online
20.09.2006
Regierung will "letzte Lücken" im Computerstrafrecht schließen
Mit einer deutlichen Verschärfung des Strafrechts will die Regierung den "Schutz vor Hackern, Datenklau und Computersabotage" verbessern. Eine heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesänderung stellt klar, dass "Hacking" strafbar ist. Zahlreiche neue Tatbestände.
heise online
20.09.2006
EU-Kommission zufrieden mit Entwicklung der .eu-Domain
Die EU-Kommission ist zufrieden mit der Entwicklung der .eu Top Level Domain (TLD) und dem Betrieb der "Hausadresszone" durch die Eurid in Brüssel. Das Problem des Cybersquatting habe man nicht komplett verhindern können
heise online
20.09.2006
Ungebetene Telefonwerbung ist trotz AGB-Zustimmung rechtswidrig
Werbeanrufe bei Verbrauchern ohne deren vorherige Einwilligung sind laut Wettbewerbsrecht unzulässig. Das Verbot gilt nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm auch dann, wenn der Kunde durch Abnicken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) solchen Anrufen zugestimmt hat
TELEPOLIS
19.09.2006
Merchants & Affiliates
Rechtliche Gefahren für Partnerprogramme im Internet? Zahlreiche E-Commerce-Projekte werden im Rahmen von sog. Partnerprogrammen betrieben (Merchants & Affiliates). Werden auf Webpages von Affiliates Rechtsverstöße begangen, stellt sich das Problem, ob der Merchant für die Affiliates als Mitstörer oder Betriebsinhaber auf Unterlassung haftet
ORF ON
19.09.2006
Konträre Rechtsauffassungen zu bwin
Der heimische Online-Wettanbieter bwin sieht sich im Kampf gegen Glücksspielmonopole durch EU-Rechtsprechung gestärkt. Die Casinos Austria werfen dem Anbieter jedoch eine falsche Rechtsauslegung vor
heise online
19.09.2006
Kritik an Berichtsentwurf der EU-Arbeitsgruppe für geistiges Eigentum
Ein Berichtsentwurf der Arbeitsgruppe "Geistige Eigentumsrechte" der IT-Task-Force der EU-Kommission ist bei Mittelstands- und Verbraucherschutzverbänden auf scharfe Kritik gestoßen. Die Interessensvertreter halten bereits den Ansatz des Papiers für verfehlt, einen stärkeren Schutz geistigen Eigentums mit der Förderung von Innovation gleichzusetzen
heise online
19.09.2006
Urteil: Keine Anwaltskosten-Rückerstattung bei Spam-Abmahnung
Wenn eine Rechtsanwaltskanzlei einmalig unaufgefordert eine Info-Mail verschickt, steht dem Empfänger kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Dies hat das Amtsgericht Köln entschieden. Der Account-Inhaber müsse laut der Entscheidung vielmehr an den Versender eine Rück-Mail schicken und darin um Unterlassen weiterer Reklame-Zusendung bitten. Nachahmung wird allerdings nicht empfohlen, die meisten Gerichte entscheiden anders.

ORF ON
18.09.2006
Sportwetten: Brüssel prüft Monopole
Während die bwin-Vorstände Manfred Bodner und Norbert Teufelberger in Frankreich im Gefängnis sitzen, arbeitet die EU für sie. Die Kommission prüft schon seit April, ob die Glücksspielmonopole in diversen EU-Mitgliedsstaaten mit europäischem Recht konform gehen. "Vielleicht werden wir die Liste der Länder erweitern, die von einem Vertragsverletzungsverfahren betroffen sind"
ORF ON
18.09.2006
Dienstag starten .at-Ziffern-Domains
Ab Dienstag erlaubt die österreichische Internet-Registratur nic.at Domain-Namen, die nur aus Ziffern bestehen
TELEPOLIS
18.09.2006
Gilt für E-Mails das Brief- und Fernmeldegeheimnis?
Eigentlich ist es sonnenklar: eine E-Mail ist eine einer bestimmten Person, dem Adressaten, zugedachte Information und damit nichts anderes als ein Brief oder ein Telefonanruf. Sie fällt damit unter das Brief- und Fernmeldegeheimnis, das im Grundgesetz festgeschrieben ist
ORF ON
16.09.2006
Polizei beschlagnahmt AN.ON-Server
Auf der Jagd nach Kinderpornografie beschlagnahmte die deutsche Polizei einen Server des Anonymisierungsprojekt AN.ON
heise online
16.09.2006
Fremde E-Mails dürfen nicht im Web veröffentlicht werden
Soweit für den Empfänger einer Mail klar ersichtlich ist, dass diese nicht an ihn gerichtet ist, darf der Inhalt nicht auf der eigenen Website publiziert werden. Dies hat jüngst das Landgericht (LG) Köln entschieden
heise online
16.09.2006
Bundesverfassungsgericht: Domain steht bürgerlichem Namensträger zu
Bereits Mitte 2003 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass einem Privatmann die mit seinem Familiennamen identische Web-Adresse zusteht und er Dritten, die einen anderen Namen tragen, die Benutzung untersagen kann (Az. I ZR 296/00). Dies hat nunmehr das Bundesverfassungsgericht bestätigt
heise online
15.09.2006
Datenschützer kritisieren Beschlagnahme von Anonymisierungsservern
Beschlagnahme sinnlos, da keine Daten gespeichert werden. Täter gewarnt und Betrieb empfindlich gestört. Das ULD sei ohnedies zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden bereit.
Der Standard
12.09.2006
Online-Videorecorder juristisch unter Druck
Die Anbieter dieser "virtuellen Fernsehrecorder" registrieren einen wachsenden Zulauf, sehen sich aber mit juristischen Schritten von privaten Fernsehsendern konfrontiert. So bestätigte das Landgericht Leipzig, in Sachsen zuständig für Urheberrechtsfragen, kürzlich einen Antrag der ProSiebenSat.1-Gruppe für eine einstweilige Verfügung gegen den Dienst onlinetvrecorder.com (OTR).
heise online
12.09.2006
Suchmaschinenbetreiber wollen keine "ungesetzlichen Richter" sein
"Suchmaschinen werden in einem zunehmenden Maße mit der Entscheidung in Anspruch genommen, ob einzelner Inhalte im Internet auffindbar und zugänglich sein sollten oder nicht", monieren die Anbieter. Sie sähen sich dabei angesichts der sehr weitgehenden zivilrechtlichen (Störer-) Haftung dazu gezwungen, bereits von der Mitteilung einer rein behaupteten Rechtsverletzung einzelne Suchtreffer aus ihren Ergebnislisten zu löschen
TELEPOLIS
12.09.2006
Entspannung für Foren und Mailinglisten?
Rechtsberatungsverbot soll gelockert werden. Wer einem Abgemahnten helfen will und ihm Ratschläge gibt, gerät leicht selbst in die Schusslinie des Angreifers: Jede Art der Rechtsberatung ist bislang mit wenigen Ausnahmen nur zugelassenen Anwälten und Steuerberatern erlaubt!
ORF ON
11.09.2006
Im Kampf um die digitalen Rechte
Das Wiener Netzkultur-Festival Paraflows '06 wurde am Sonntag mit einer politischen Diskussion eröffnet. Vertreter der Piratenparteien Österreichs und Schwedens stellten ihre Programme vor
heise online
10.09.2006
Nachgebessertes Musterformular zum Widerrufsrecht besteht Gerichtstest
Soweit eBay-Powerseller das amtliche Formular zum Online-Widerrufsrecht des Bundesjustizministeriums verwenden, liegt kein Wettbewerbsverstoß vor. Dies hat das Landgericht (LG) Münster am 2. August entschieden
ORF ON
09.09.2006
Dubiose Geschäfte mit Internet-Adressen
Die Wirtschaftskammer Burgenland warnt vor dubiosen Geschäften mit Internet-Adressen. Firmen werden aufgefordert, ihre Adressen zu korrigieren. Bei Rücksendung wird ein Eintragsauftrag erstellt und teuer verrechnet
heise online
08.09.2006
Unverschlüsseltes WLAN hat Folgen
Wer ein Funknetzwerk betreibt, muss Vorsorge vor ungesetzlichem Missbrauch treffen. Dies ist der Tenor eines Urteils des Landgerichts Hamburg von Ende Juli, das jetzt veröffentlicht wurde
heise online
06.09.2006
Staatliches Glücksspielmonopol auch in NRW verfassungswidrig
Entscheidung des Bundes-Verfassungsgerichtes vom 2. August 2006 widerspricht Oberverwaltungsgericht
TELEPOLIS
01.09.2006
Der Verfassungsschutz soll "Emails auf Festplatten" lesen dürfen
In erster Lesung wurde im NRW-Landtag die von Innenminister Wolf (FDP) erstellte Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes behandelt, die dem Geheimdienst "offensive Internetbeobachtung" und das Eindringen in private Rechner ermöglichen würde für die Opposition ist das Hausfriedensbruch
TELEPOLIS
01.09.2006
Weisheit der Massen
Wikis, insbesondere die gemeinschaftlich von Freiwilligen verfasste Online-Enzyklopädie Wikipedia, sind eine praktische Form, Wissen zu kreieren und zu organisieren. So entstand in nur wenigen Jahren ein Wissensfundus, der mit den klassischen, in Buchform gehaltenen, renommierten Enzyklopädien durchaus mithalten kann. Dennoch ist die Zitierfähigkeit begrenzt.
heise online
28.08.2006
Der Bevölkerung gewidmetes Kunstwerk darf nicht auf private Homepage
Der Künstler Hans Haacke hat einer Bloggerin die Lizenzierung einer Teilaufnahme seines Projekts "Der Bevölkerung" aus dem Reichstag durch die VG Bild-Kunst verweigert. Der Fall ist ein Beispiel dafür, wie leicht "Bürger-Journalisten" angesichts der neuen, einfachen Veröffentlichungsmöglichkeiten im Internet mit dem Urheberrecht in Konflikt geraten können.
heise online
28.08.2006
OLG Hamburg legt Begründung zum "Heise-Forenurteil" vor
Das hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hat am heutigen Montag die schriftliche Begründung zu seinem Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag nachgereicht (Az. 324 O 721/05, PDF). Am 22. August hatte das Gericht entschieden, dass der Verlag ein Artikelforum auf heise online dann auf rechtswidrige Beiträge hin überwachen muss, wenn er konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde.
heise online
28.08.2006
ProSieben lässt Video-Recording-Dienst an die Leine legen
Die ProSiebenSat.1-Gruppe (ProSieben, Sat.1, Kabel1, N24, 9Live) hat beim Landgericht Leipzig ein Urteil gegen den Internetdienst "onlinetvrecorder.com" (OTR) erwirkt.
heise online
27.08.2006
Überwachung des Internet soll verstärkt werden
Der Innenminister will alles daran setzen, die Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden insbesondere des Verfassungsschutzes zu verstärken, etwa in der Kontrolle des Internets. Derweil überschlagen sich die kreativen Einfälle der Politiker
heise online
26.08.2006
Politik plädiert für Vorratsdatenspeicherung bei Anonymisierungsdiensten
Die im Gespräch vertretenen Ministerien strebten "irgendeine Art von Vorratsdatenspeicherung" für Anonymisierungsdienste an. Generell werde darüber hinaus eine Speicherung von Daten auf Vorrat auch für andere Dienste von den Strafverfolgungsbehörden angemahnt.
ORF ON
24.08.2006
Videoüberwachung wird ausgeweitet
Nach missglückten Anschlägen auf deutsche Züge und im Vorfeld der Fußball-EM 2008 soll die Videoüberwachung in heimischen Zügen und Bahnhöfen ausgeweitet werden.
ORF ON
23.08.2006
Mehr Überwachung im Internet
Die Videoüberwachung soll verstärkt und eine Anti-Terror-Datenbank eingerichtet werden, sagt der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble. Er sprach sich auch für eine stärkere Kontrolle des Internets durch Polizei und Geheimdienste aus.
ORF ON
23.08.2006
Informationsfreiheit an die Macht
Von 14. bis 16. September 2006 steigt in Berlin die vierte internationale Konferenz "Wizards of OS" zu den Themen freie Software, freie Inhalte und freie Infrastrukturen
heise online
23.08.2006
Bundesjustizministerium hält an TK-Vorratsdatenspeicherung fest
Keine Schwierigkeiten bei verfassungsgemäßer Umsetzung. Schließlich müsse der Rechtsstaat "den Datenschutz und den Schutz vor Terroristen" in Einklang bringen.
TELEPOLIS
23.08.2006
Forum für Terroristen?
Wenn es Terroranschläge gegeben hat oder wie im Augenblick Pläne zu Anschlägen entdeckt werden, flammt die Diskussion über neue Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen auf. In Deutschland werden die Antiterror-Datei, auf die alle Dienste zugreifen können, der Ausbau der Videoüberwachung und sogar der Einsatz von bewaffneten Zugbegleitern diskutiert.
heise online
22.08.2006
Wirtschaftsinitiative: Kriminalität im Internet nimmt rapide zu
Die von der deutschen Internet-Wirtschaft gegründete Initiative "no abuse in internet" (naiin) ist nach eigenen Angaben in den Jahren 2000 bis 2005 mehr als 126.000 Hinweisen auf illegale Online-Aktivitäten nachgegangen
heise online
22.08.2006
Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein
Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schränkte aber die Heise auferlegten Kontrollpflichten für die Webforen von heise online erheblich ein.
ORF ON
21.08.2006
Neue Debatte über Videoüberwachung
Nach den versuchten Terroranschlägen in Deutschland wird nun über flächendeckende Videoüberwachung heftig diskutiert. Kanzlerin Angela Merkel [CDU] ist dafür, die Datenschützer sprechen sich gegen die "Totalüberwachung" aus. Die Diskussion findet auch europaweit statt.
TELEPOLIS
21.08.2006
Nach Kofferbombenfunden - mehr Videoüberwachung gegen den Terror?
Zwei gefundene Kofferbomben in Deutschland - und ein Tatverdächtiger festgenommen. Die Jagd nach den Tätern hat Erfolg und nicht zuletzt wegen der Kameras, die auf den Bahnhöfen installiert waren. Politiker jeder Couleur rufen nach einem Ausbau der Kameras zur Terrorabwehr -und ganz leise auch gegen die Kriminalität und das schwindende Sicherheitsgefühl der Bürger. Dabei fallen immer wieder Argumente und Begriffe, die vielleicht einer Einordnung bedürfen, da diese oft Falsches oder zumindest Widersprüchliches erzählen
TELEPOLIS
20.08.2006
Der Große Bruder und die Matrix
Zwischen Großem Bruder und Matrix: Zur Ausdehnung der Kontrolle nach Innen
heise online
18.08.2006
"Heise-Forenurteil" geht in die zweite Runde
Am nächsten Dienstag, 22. August, ab 11 Uhr kommt es vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg zur Berufungsverhandlung im Rechtsstreit von Mario Dolzer beziehungsweise dessen Unternehmen Universal Boards gegen den Heise Zeitschriften Verlag. In der Auseinandersetzung geht es um die Frage, inwieweit der Verlag für Beiträge in den öffentlichen Diskussionsforen auf heise online haftet
heise online
18.08.2006
Abmahnungen wegen Link auf Virtual-Dub-Homepage
Die Videobarbeitungssoftware Virtual Dub erfreut sich großer Beliebtheit. Viele Website-Betreiber verlinken auf ihren Seiten zur Homepage des Open-Source-Projekts. Einige erhielten genau deshalb dieser Tage eine Abmahnung des Unternehmens "Internet Dienstleistungen Kliemen". Begründung fragwürdig.
Der Standard
17.08.2006
Täglich 52 Milliarden: Zahl der Spammails weltweit dramatisch angestiegen
Die Zahl unerwünschter Werbemails hat in den vergangenen drei Monaten rapide zugenommen. Experte: "Die Absender nutzen neue Strategien, um die Erkennungssoftware zu umgehen"
TELEPOLIS
17.08.2006
Was wird aus dem Internet?
Das Internet steht vor der größten Herausforderung seiner dreißigjährigen Geschichte. Mehr als eine Milliarde Menschen nutzen es, aber noch immer werden die Kernressourcen des Internet von der US-Regierung kontrolliert. Und immer mehr Länder, deren Sprache nicht auf dem lateinischen Alphabet basiert, erwägen einen eigenen Internet Root aufzubauen mit Top Level Domains (TLD) in chinesischer, kyrillischer, arabischer, persischer Sprache. Droht das Internet zu zerfallen?
ORF ON
17.08.2006
ICANN behält IANA-Verwaltung
Das US-Handelsministerium hat der Internet-Verwaltung ICANN erneut die Organisation von DNS und IP-Adressen übertragen.
heise online
16.08.2006
Neue Zweifel an der Rechtmäßigkeit der TK-Vorratsdatenspeicherung
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat in einem Gutachten starke Zweifel an der Umsetzbarkeit der umstrittenen EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internet-Daten ins nationale Recht angemeldet. "Es bestehen erhebliche Bedenken, ob die Richtlinie in der beschlossenen Form mit dem Europarecht vereinbar ist"

 

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