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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6069 Artikel gefunden
ORF ON
02.11.2007
Peter Dengate Thrush neuer ICANN-Chef
Nachfolger von Vint Cerf. Roberto Gaetano einstimmig zum Vize gewählt
heise online
01.11.2007
Datenschutz für Angaben zu Domain-Inhabern im Whois erneut vertagt
Eine Verbesserung des Datenschutzes für Privatpersonen beim Eintrag zu den Domaininhabern in der Whois-Datenbank fand beim Treffen der Intgernet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) in Los Angeles keine Mehrheit.
ORF ON
31.10.2007
Vorratsdatenspeicherung im Anrollen
Wie aus dem Infrastrukturministerium verlautet, steht der nächste Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung kurz vor der Fertigstellung. Aus der Wirtschaft kommt Kritik am Prozedere, die betroffenen Branchen fühlen sich zu wenig eingebunden. Vor allem über die Speicherdauer und das Strafausmaß würde derzeit intensiv verhandelt
heise online
31.10.2007
BGH: Verschlüsselung von E-Mails begründet keinen dringenden Tatverdacht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung zur Aufhebung des Haftbefehls gegen den Soziologen Andrej H. auch klargestellt, dass allein aus dem Umstand der Verschlüsselung von E-Mails nicht zwingend geschlossen werden dürfe, in den Nachrichten seien strafbare Handlungen enthalten
ORF ON
30.10.2007
Ein neuer Chef fürs Internet
Nach sieben Jahren Amtszeit tritt Cerf, einer der Väter des Internets, diese Woche von der Spitze der ICANN zurück
ORF ON
30.10.2007
AK Vorrat vor Verfassungsbeschwerde
Deutsche Bürgerrechtler bekräftigen ihre Absicht, gegen die Data-Retention Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. Auch der Verband der Zeitschriftenverleger läuft Sturm gegen die pauschale Überwachung aller Einwohner der EU
heise online
30.10.2007
Neue Klage wegen Urheberrechtsverletzungen in Second Life
Dabei ist die nicht uninteressante Frage zu klären, wie (in diesem Fall US-amerikanische) Gesetze, die Händler und Hersteller vor unlauterer Konkurrenz schützen sollen, auch im virtuellen Raum der Online-Welt anwendbar sind.
heise online
30.10.2007
Staatssekretär: "Es gibt keine Vorratsdatenspeicherung bei Vater Staat"
Der Staat will mit der Befugnis von Sicherheitsbehörden für heimliche Online-Durchsuchungen eine Art "Leibesvisitation" der Internet-Nutzer einzuführen. Das Innenministerium sei aber sehr an einer grundrechtskonformen Lösung bei den gewünschten Ausforschungen "informationstechnischer Systeme" interessiert
heise online
29.10.2007
Nur geringfügige Änderungen bei der Vorratsdatenspeicherung
Die große Koalition hat sich nur auf geringfügige Änderungen am heftig umstrittenen Regierungsentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen verständigen können. Verbesserung bei den Journalisten, keine Speicherung bei Betreibern von Netzknoten.
heise online
28.10.2007
Filesharing-Protagonisten unbeeindruckt von rechtlichen Bedrohungen
Vertreter der nach eigenen Angaben weltweit größten BitTorrent-Tracker blickten auf der Konferenz The Oil of the 21st Century überwiegend optimistisch in die Zukunft. Tatsächlich ist es den Anbietern der beiden Filesharing-Portale bislang gelungen, dem massiven, im Fall von PirateBay teilweise öffentlich dokumentierten Druck von Rechteinhabern etwa aus Hollywood aufgrund vergleichsweise liberaler Urheberrechtsgesetze in Schweden und Holland standzuhalten
heise online
28.10.2007
Zypries: Karlsruher Urteil wird nicht entscheidend für Online-Ermittlung sein
Sie sei eher skeptisch, dass es einen Weg für eine gesetzliche Regelung gebe
heise online
28.10.2007
Rechtsfragen virtueller Welten ändern sich
Der Schutz geistigen Eigentums gehört zu den wichtigsten Herausforderungen, denen sich die Betreiber virtueller Welten stellen müssen, wenn sie für andere Unternehmen attraktiv sein wollen. Eine etwaige Haftung für nutzergenerierte Inhalte stellt dagegen die Betreiber vor Herausforderungen, da sie zumindest im Falle von ihnen bekannt gewordenen Rechtsverletzungen einschreiten müssen.
heise online
28.10.2007
Bilder aus Videoüberwachung könnten künftig einen Monat gespeichert werden
Das Bundesinnenministerium hat einen Änderungsentwurf zum Bundespolizeigesetz erarbeitet, wonach die Bilder aus der Videoüberwachung auf Bahnhöfen und Flughäfen künftig einen ganzen Monat gespeichert werden sollen
ORF ON
27.10.2007
Lauscht da jemand?
"Big Brother Awards 2007" verliehen Bericht von Sonja Bettel
Salzburger Nachrichten
27.10.2007
Watching you
Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Diesen Satz kennen wir. Ein Totschlagargument. Formuliert von jenen, die uns bis auf die Unterhose kontrollieren wollen. Weil absolute Sicherheit nur durch absolute Überwachung funktioniert. Und, wir zitieren noch einmal Schäuble: Sicherheit bedeutet Freiheit
heise online
25.10.2007
"Weltweiter Lagerverkauf" der TK-Vorratsdaten befürchtet
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung warnt davor, dass mit der geplanten Ratifizierung der umstrittenen Cybercrime-Konvention des Europarates 52 Staaten einschließlich Azerbaijan, Russland und den USA Zugriff auf hiesige Kommunikationsprofile hätten
ORF ON
25.10.2007
Big Brother Awards in Wien vergeben
Heuer haben u. a. die US-Fernsehserie "C.S.I.", Bildungsministerin Claudia Schmied [SPÖ], "Krone"-Herausgeber Hans Dichand und die Taxi-Innung einen Big Brother Award erhalten. Den Positivpreis bekam der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Karl Korinek.
ORF ON
24.10.2007
Herold muss Käufer seiner Privatdaten-CD offenlegen
2003 hat die Firma Herold eine CD mit persönlichen Daten von rund vier Millionen Privatpersonen vorgestellt. Tausende machten damals von ihrem Recht Gebrauch, von dieser CD gelöscht zu werden. Die Datenschutzkommission erlaubte trotz vieler Proteste von Datenschützern den Verkauf. Einem Urteil des Verfassungsgerichts zufolge muss Herold jetzt offenlegen, an wen die CD verkauft wurde.
ORF ON
24.10.2007
Industrie gegen teure Data-Retention
Der deutsche IT-Industrieverband BITKOM rechnet der Politik die Kosten des EU-Überwachungsplans Vorratsdatenspeicherung vor. Die verdeckte Online-Durchsuchung greift sehr viel tiefer in persönliche und geschäftliche Informationen ein als eine Telefonüberwachung
heise online
24.10.2007
BGH hebt Haftbefehl gegen Soziologen wegen Terrorismusverdacht auf
Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat heute den Haftbefehl gegen Andrej H., einen Stadtsoziologen, der an der Humboldt-Universität lehrt, wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung "militante gruppe" aufgehoben
heise online
23.10.2007
Italiens Blogger laufen gegen Kommunikationsgesetz Sturm
In der italienischen Blogosphäre rumort es kräftig. Sorgen macht den engagierten Italo-Bloggern ein Gesetzesvorschlag der Regierung Prodi, der in seiner aktuellen Fassung Bloggern ähnlich hohe regulatorische Auflagen macht wie Herausgebern und Journalisten professioneller Publikationen
heise online
23.10.2007
Bundesdatenschützer warnt vor mehr Überwachung der Bürger
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat in Warschau davor gewarnt, dass die Kombination verschiedener neuer Technologien zu mehr Überwachung des Bürgers führt
ORF ON
21.10.2007
Erste Knoten für das Semantic Web
Semantische Technologien bieten Möglichkeiten für besseres Finden, effizienteres Arbeiten, einfachere Zusammenarbeit und das Entdecken von Zusammenhängen zwischen vorhandenen Daten. Sie werfen aber auch Fragen des Datenschutzes auf
ORF ON
20.10.2007
Wie Kinder das Internet nutzen
help hat sich angeschaut, wie Kinder mit dem Internet umgehen. Wie nutzen sie das Web und welche Gefahren drohen. Der Internet-Ombudsmann weiß Rat.
heise online
20.10.2007
Das digitale Gedächtnis der Welt soll online nutzbar werden
Eine über das Internet zugängliche World Digital Library – eine digitale Weltbibliothek in den sechs UNO-Sprachen – wollen die UNESCO und die US-amerikanische Kongressbibliothek (Library of Congress) zusammen aufbauen
heise online
20.10.2007
Österreich: Aufhebung von eBay-Verträgen bei zu hohem Preis möglich
Verträge, in denen ein Vertragspartner mehr als das Doppelte der Gegenleistung leisten soll, können in Österreich vom Benachteiligten aufgehoben werden (so genannte "laesio enormis", § 934 ABGB). Diese auch "Verkürzung über die Hälfte" genannte Regelung ist auch auf über Online-Auktionswebseiten wie eBay geschlossene Verträge anwendbar
Salzburger Nachrichten
20.10.2007
Online-Fahnder, „Wölfe“ und Trojaner
Hier das eiserne „Muss“ der Exekutive, dort die Warnung vor einem „Heulen mit den Wölfen“ durch die Richter, dazu der skeptische Bürger
ORF ON
20.10.2007
Comcast behindert Peer-to-Peer-Verkehr
Der US-Internet-Anbieter Comcast blockiert den Tausch von Dateien über das Filesharing-Protokoll BitTorrent und sorgt dafür, dass die Debatte über Netzneutralität neu entflammt
Salzburger Nachrichten
20.10.2007
So schnell wird man zum „Vorbild“-Land
Einmal Platter - Berger und zurück: Die wundersame Wandlung des Gesetzesentwurfes zur Online-Fahndung. Über die Unterschiede des Entwurfes des Justizressorts und dem Ministerrats-Papier.
ORF ON
19.10.2007
Bundesgerichtshof gegen Pornos im Netz
Der deutsche Bundesgerichtshof [BGH] will den Zugang von Jugendlichen zu Pornografie im Internet stärker erschweren als bisher. Die Anbieter müssen das Alter von Nutzern effektiver kontrollieren und damit sicherstellen, dass Jugendliche keinen Zugang zu den pornografischen Inhalten bekommen
heise online
19.10.2007
BGH reicht Check der Ausweisnummer als Zugangshürde für Online-Pornos nicht aus
Der Bundesgerichtshof hat die vergleichsweise hohen Anforderungen an den Alterscheck vor dem Zugang zu Porno-Angeboten im Internet, die vorherige Instanzen aufgestellt haben, zum Großteil bestätigt
TELEPOLIS
19.10.2007
Grünes Licht für Online-Spione
Als erstes EU-Land will Österreich Online-Durchsuchungen legitimieren
ORF ON
18.10.2007
Funk: "Sehr nah am Überwachungsstaat"
Nach der überraschenden Einigung der Koalition auf die Online-Durchsuchung gibt es massive Kritik von Experten. Für den Verfassungsexperten Funk könnte der "große Online-Angriff" sogar verfassungswidrig sein. Und er warnt insgesamt davor, dass Österreich "sehr, sehr nah dran ist am Überwachungsstaat". Die Regierung sei sich über die Folgen nicht wirklich im Klaren, vermutet Funk. Damit werde eine "Büchse der Pandora" geöffnet
Der Standard
18.10.2007
Überwachung in Österreich
Neben der jetzt grundsätzlich von den Koalitionsparteien vereinbarten Online-Überwachung gibt es bereits seit einigen Jahren die Möglichkeiten der Rasterfahndung und des Lauschangriffs. Auch Videoüberwachungen und Telekommunikationsüberwachungen sind bereits gang und gäbe.
TELEPOLIS
18.10.2007
Datenschutz: Weit verbreitete Unkenntnis oder sogar Ignoranz
Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, über den Trend zum Ausbau der Überwachung und warum er dennoch optimistisch bleibt
heise online
18.10.2007
BGH entscheidet über Altersverifikation bei Internet-Porno-Angeboten
Nachdem ein Streit zwischen zwei Pornoanbietern über Wettbewerbsvorteile durch mangelhafte Zugangsschutz-Systeme mehrere Gerichte beschäftigt hatte, die zu teilweise unterschiedlichen Auffassungen kamen, ist der Streit jetzt beim Bundesgerichtshof (BGH) anhängig. Und dieser wird nun möglicherweise verbindliche Vorgaben für einen wirksamen Jugendschutz beim Zugriff auf Internet-Pornoseiten machen.
heise online
18.10.2007
IP-Blacklisting zur Spam-Abwehr kann rechtswidrig sein
Dem Betreiber eines gewerblich genutzten Mailservers steht es nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen zu, die Annahme fremder E-Mails – etwa mittels einer DNS-Blacklist – zu unterbinden. Dies entschied das Landgericht Lüneburg mit Urteil vom 27. September 2007. Es verurteilte einen Hosting-Provider dazu, die Mails eines Mitbewerbers aus Österreich selbst dann auszuliefern, wenn dieser unerwünschte E-Mail-Werbung versendet.
heise online
18.10.2007
Gericht bestätigt Verbot für Link-Portal
Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat nach Angaben der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) eine Untersagungsverfügung bestätigt, mit der einem Portalbetreiber verboten wird, weiterhin eine Internetseite ins Netz zu stellen, auf der rund 1.400 Links gelistet sind, die teilweise zu pornografischen Webangeboten führen
ORF ON
17.10.2007
Österreich bekommt Online-Durchsuchung
Innenminister Günther Platter [ÖVP] und Justizministerin Maria Berger [SPÖ] haben sich darauf geeinigt, dass die verdeckte Online-Durchsuchung in Österreich eingeführt wird. Bereits 2008 sollen die Ermittler über das Netz auf Festplatten Verdächtiger zugreifen können
ORF ON
17.10.2007
Wenig Konkretes zur Online-Durchsuchung
Bevor die Online-Durchsuchung in ein Gesetz gegossen werden kann, müssen Experten erst die technischen und prozeduralen Details des Vorhabens erläutern. Zu diesem Zweck wollen Innen- und Justizministerium eine Arbeitsgruppe einrichten
heise online
17.10.2007
AG Köln: Öffentliches Singen ist keine Urheberrechtsverletzung
Die Frage nach einer Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Singen ist nun auch in Deutschland angekommen. "Singen erlaubt" urteilte nun das Amtsgericht (AG) Köln und erteilte einem Zahlungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung eine Abfuhr. Nicht jedes Singen sei eine Darbietung, auch wenn es öffentlich erfolge.
ORF ON
17.10.2007
"Gespenst" Überwachungsstaat
Der deutsche BKA-Präsident Jörg Ziercke hat am Mittwoch auch auf der Sicherheitstagung in Leogang auf der Online-Durchsuchung beharrt. "Wir brauchen eine Kriminalistik der digitalen Welt". Für Michael Sika vom Kuratorium Sicheres Österreich ist der Überwachungsstaat ein "Gespenst", das sich auflösen wird.
ORF ON
17.10.2007
Die Online-Fahndung im Ministerrat
Details zu den Plänen für die Online-Durchsuchung aus dem Ministerratspapier von Innen- und Justizministerium. Entwicklungsperspektiven der Online-Durchsuchung
heise online
17.10.2007
Kriminalisten-Tagung: Das Internet als Tatmittel für eine Vielzahl von Straftaten
An der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster ist am heutigen Mittwoch eine zweitägige Konferenz zum Thema Internetkriminalität zu Ende gegangen. Rund einhundert Vertreter von Polizei, Justiz, Wirtschaft und Sicherheitsunternehmen diskutierten im Rahmen der 4. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik
ORF ON
15.10.2007
Von Wanderern und IMSI-Catchern
Der grüne Nationalrat Peter Pilz wirft Innenminister Günther Platter [ÖVP] vor, mit Hilfe einer Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes den Behörden das Abhören von Telefongesprächen via Mobilfunk ohne richterliche Kontrolle ermöglichen zu wollen. Auch Verfassungsdienst des BKA und Wirtschaftskammer haben Bedenken. Das Innenministerium weicht aus.
Salzburger Nachrichten
15.10.2007
Online-Fahndung mit klaren Grenzen
Maria Berger prescht nun mit Kriterienkatalog für die Online-Fahndung vor: Nur bei dringendem Tatverdacht, Gerichtsbeschluss und Ausbau des Rechtsschutzes.
Die Presse
15.10.2007
Los vom erhofften Online-Schnäppchen
Der OGH lässt die Anfechtung von Kaufverträgen nach Internet-Auktionen zu, wenn Leistung und Gegenleistung in einem groben Missverhältnis stehen. Entscheidungsbesprechung von Gerald Otto.
Die Presse
14.10.2007
Laesio enormis gilt auch im eBay
OGH: Das Recht auf Vertragsaufhebung wegen Verkürzung über die Hälfte ist auch bei privaten Versteigerungen im Internet anwendbar
ORF ON
11.10.2007
"Klagen sind Verzweiflungstaten"
Mit Klagen gegen Tauschbörsennutzer werde sich die Musikindustrie niemals behaupten können, meint der Musikfuturist Gerd Leonhard. Im Interview mit ORF.at spricht sich Leonhard für eine Musik-Flatrate für digitale Netzwerke aus und skizziert, wie die Kontrolle der Vertriebswege im Musikgeschäft von der Industrie auf die Fans übergeht. Leonhart: Man kann Musik nicht schützen und man kann das Tauschen nicht verhindern. Es geht nicht mehr um die - ohnedies nicht mögliche - Kontrolle über den Vertrieb, sondern um die Aufmerksamkeit der Nutzer. Wenn man die hat, kann man früher oder später auch etwas verkaufen.
ORF ON
11.10.2007
Ziercke will Trojaner kontrollieren lassen
Der deutsche BKA-Präsident Jörg Ziercke kann sich vorstellen, dass die Online-Durchsuchung neben der richterlichen Kontrolle durch Kontrollgremien bis hin zu parlamentarischen Einrichtungen und Datenschützern geprüft werden kann. Sie sei aber unbedingt notwendig.

 

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