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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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6069 Artikel gefunden
heise online
24.11.2007
Länder wünschen erweiterten Zugriff auf TK-Vorratsdaten
Dem Rechtsausschuss des Bundesrates geht der vom Bundestag vor zwei Wochen beschlossene Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung nicht weit genug. Rechteinhabern sollen zur zivilrechtlichen Verfolgung etwa von Urheberrechtsverletzungen Zugang zu den Datenbergen erhalten
ORF ON
23.11.2007
Online-Fahndung: Arbeitsgruppe startet
Im Justizministerium hat sich am Freitag die interministerielle Arbeitsgruppe in Sachen Online-Fahndung konstituiert. Ergebnis bis Februar 2008
heise online
23.11.2007
Kieler Landgericht weist Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurück
Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss den Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com für seine Kunden nicht blockieren. Kielnet sei weder "Täter noch Teilnehmer" an den beklagten Verstößen gegen Auflagen zum Jugendschutz
TELEPOLIS
23.11.2007
Vorauseilender Überwachungsgehorsam
In den USA wächst die Kritik am laxen Umgang von Mobilfunkprovidern und Behörden mit Ortungsdaten

ORF ON
23.11.2007
Internet-Sperre bei Urheberrechtsverstoß
Frankreich macht gegen Urheberrechtsverletzungen im Netz mobil und will Nutzern, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, den Internet-Zugang kappen. Im Gegenzug soll der Kopierschutz abgeschafft werden. Konsumentenschützer üben heftige Kritik an den Regierungsplänen
ORF ON
22.11.2007
Überwachung des Nachbarn nicht zulässig
Der Oberste Gerichtshof [OGH] untersagt die Videoüberwachung von Nachbars Garten. 6 Ob 6/06k - siehe Kapitel Datenschutz
heise online
22.11.2007
Das BKA berichtet aus der unsicheren digitalen Welt
Nach Online-Durchsuchung und Datenspeicherung gewöhnliche Computerkriminalität, Kinderpornografie und soziales Web: Der Tatort Internet hat viele Facetten
heise online
22.11.2007
Pressefreiheit: EU-Gerichthof stärkt Quellenschutz
Ein niederländischer Journalist, der seine Informationsquelle nicht nennen wollte und deshalb inhaftiert wurde, hat sich mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgesetzt
ORF ON
21.11.2007
"Gratis"-Internet-Services oft sehr teuer
Wer bei einer Internet-Suchmaschine "Gratis-SMS" eingibt oder einen Routenplaner sucht, bekommt viele Links mit verlockenden Angeboten. Stichproben der Arbeiterkammer zeigen allerdings: Sehr viele "kostenlose" Angebote sind mit hohen Kosten verbunden
Der Standard
21.11.2007
Wieso vergisst man im Internet seine guten Umgangstöne?
"Flaming", "Bashing" und Beleidigungen gehören zum Online-Alltag - Es scheint als würde man im WWW Dinge sagen, die man Face-to-Face niemals fallen lässt
Der Standard
21.11.2007
Deutsches BKA besorgt wegen zunehmender Internet-Kriminalität
Warnung vor Internet als wichtigem Instrument für Terroristen - Ermittlungen gestalten sich immer schwieriger. Eine besondere Hürde bei den Ermittlungen seien die zunehmende Nutzung von verschlüsselten Daten-Übermittlungen und im Ausland ansässiger E-Mail-Anbieter
heise online
21.11.2007
BKA-Chef fordert Kompetenz-Center für Polizei in der digitalen Welt
Besonders die Kryptierung und Anonymisierung sei problematisch, weil sie den Zugriff auf Beweismittel verhindere, die auf digitaler Hardware abgelegt sind. Die Täter würden längst nicht mehr alle Informationen auf ihren Computern ablegen, sondern die Weiten des Internets nutzen. Der Zugriff auf das Netz erfolge über Call-Shops und offene WLAN-Zugänge, beim Telefonieren würde überwiegend die "deslozierte, verkryptete Kommunikation" von Voice over IP benutzt
ORF ON
21.11.2007
Datensparsamkeit statt Exzess
Peter Schaar, deutscher Bundesbeauftragter für Datenschutz, warnt vor wachsenden Risiken durch die exzessive Erhebung persönlicher Daten
ORF ON
20.11.2007
Richter kritisieren Kennzeichen-Scan
Das deutsche Bundesverfassungsgericht steht dem massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen mit Fahndungslisten kritisch gegenüber. Die Karlsruher Richter überprüfen die Landesgesetze von Hessen und Schleswig-Holstein. Diese erlauben es der Polizei, automatisch Kennzeichen zu erfassen und mit Fahndungslisten abzugleichen
Der Standard
20.11.2007
Königlicher Gefühlsausbruch sorgt für Hype im Internet
Unternehmen schöpfen Millionen aus dem Malheur - Experte: Verwendung als Klingelton rechtlich fragwürdig
heise online
20.11.2007
Verbraucherschützer: Internet-Abzocke trifft immer mehr Surfer
Menschen aller Schichten und Altersklassen klickten vermeintliche Gratisangebote an und seien überrascht, wenn Rechnungen über im Kleingedruckten versteckte Kosten folgten. Kennzeichnungspflicht von Kosten im Internet?
heise online
20.11.2007
Bundesregierung legt Einsatz von Trojanern beim VoIP-Abhören nahe
Das Bundesinnenministerium hat eingeräumt, dass die Software fürs Belauschen verschlüsselter Internet-Telefonate technisch dem geplanten Bundestrojaner nahe kommt. Die Notwendigkeit zur Quellen-TKÜ ergibt sich laut dem Innenministerium in der Regel nur dann, wenn die klassische Telekommunikationsüberwachung wegen der Verschlüsselung der Inhalte scheitere
ORF ON
20.11.2007
Schäuble verteidigt Polizei-Trojaner weiter
Schäuble sieht die Online-Durchsuchung durch die Polizei als "Anpassung an den Fortschritt". Maßnahme sei weiters an rechtlich hohe Hürden zu knüpfen
Die Presse
20.11.2007
Wer regiert das Internet? Ruf nach mehr Demokratie
Ein Thema vieler Diskussionen beim zweiten Treffen des Internet Governance Forum (IGF) in Rio de Janeiro war die Rolle der Menschenrechte, insbesondere der Meinungsäußerungsfreiheit und des Schutzes persönlicher Daten.
heise online
19.11.2007
Schäuble: Bundestrojaner gefährdet Datenschutz nicht
Das Bundesinnenministerium hat eine Liste mit Fragen und Antworten zum Streitthema verdeckter Online-Durchsuchungen veröffentlicht, die Bedenken von Bürgern zerstreuen soll
heise online
18.11.2007
SPD will Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet einführen
Das Internet ist ein neuer Raum der Freiheit, der im Grundgesetz nicht vorkommt. Die Menschen gehen dort gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Betätigungen nach, sie kommunizieren und informieren sich. Es ist unsere Aufgabe, diese Ausübung von Bürgerrechten gegen staatliche Eingriffe zu schützen.
TELEPOLIS
17.11.2007
Auf dem Weg zu einer europäischen Öffentlichkeit?
Das Internet scheint für eine grenzüberschreitende Kommunikation besser gerüstet zu sein als die alten Medien. Workshop "Towards a European Public Sphere" in Wien
ORF ON
16.11.2007
IGF sucht weiter seine Rolle
Das Internet Governance Forum in Rio de Janeiro ist ohne gemeinsame Empfehlung der beteiligten Interessengruppen zu Ende gegangen.
TELEPOLIS
16.11.2007
Wenn Verständnis zu Volksverhetzung wird
Gericht ordnet Datenherausgabe gegen Online-Nutzer an. Ausforschung von Nutzern des Erwerbslosenforums.
heise online
15.11.2007
Europaratsempfehlung zu Internet-Filtern geplant
Der Europarat will in Kürze eine Empfehlung zu Filterprogrammen fürs Internet vorlegen. Der vom Steering Committee on Mass Media and Communicaton Technology vorbereitete Text soll in einer der nächsten Sitzungen vom Ministerkomitee verabschiedet werden. Erstes internationales Rechtsinstrument zu Filtersoftware.
heise online
15.11.2007
Wirtschaftsministerium sieht wenig Änderungsbedarf bei der Providerhaftung
Rolf Bender, Referent für Medienrecht im Bundeswirtschaftsministerium, hat sich sehr zurückhaltend zu der vielfach erhobenen Forderung nach einer gesetzlichen Klarstellung der Haftungsprivilegien für Internet-Anbieter geäußert. Hingegen warf der Göttinger Rechtsprofessor Gerald Spindler, der vor kurzem eine Studie für die EU-Kommission zur Providerverantwortlichkeit und den Auswirkungen der E-Commerce-Direktive fertig gestellt hat, erneut die Frage der Zumutbarkeit der den Providern von Gerichten auferlegten Prüfungspflichten möglicherweise rechtswidriger Angebote auf.
Der Standard
13.11.2007
Vorratsdatenspeicherung: Ministerrunde soll letzte Fragen klären
Der bereits einmal verworfene Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung könnte in den kommenden Tagen wieder konkrete Formen annehmen. Eine Runde zwischen Infrastruktur-, Innen- und Justizministerium soll Details zur umstrittenen Aufbewahrung von Kommunikationsdaten klären. Knackpunkte sind die Übernahme der Kosten, die bei den Betreibern entstehen, die betroffenen Delikte und die Speicherdauer.
ORF ON
13.11.2007
IGF: Kritik an Dominanz der USA
Zur Eröffnung des Internet Governance Forum [IGF] in Rio de Janeiro hat der brasilianische Kulturminister Gilberto Gil die US-Regierung und die ICANN kritisiert.
heise online
12.11.2007
Neue Vorschläge der SPD zur heimlichen Online-Überwachung
Auf einer Tagung des Hamburger Anwaltvereins versuchte SPD-Justizstaatssekretär Lutz Diwell nach einem Bericht der tageszeitung zwischen laufender, mit Verschlüsselung und Passwörtern geführter Online-Kommunikation und "geronnener Kommunikation" im Sinne von auf Festplatten abgelegten Mails und Chat-Protokollen zu unterscheiden
heise online
11.11.2007
Spam-Links segeln unter Google-Flagge
Mit einem simplen Trick versuchen Spammer, Links zu Malware-verseuchten Webseiten als harmlose Links zu Google-Suchergebnisseiten zu tarnen
ORF ON
11.11.2007
Ein Konsensmodell für die ICANN
Bei seinem Abschied als Vorsitzender der Internet-Adressverwaltung hat Vint Cerf angedeutet, dass die ICANN sich eine neue internationale Organisationsform suchen werde
Die Presse
11.11.2007
Sportwetten-Vermittlung im Internet vor dem BGH
Der deutsche Bundesgerichtshof äußert sich zur Vereinbarkeit der privaten Wettangebote mit dem staatlichen Glücksspielmonopol
Salzburger Nachrichten
10.11.2007
Freiheit hat keinen Anwalt
Kameras an jeder Ecke, Trojaner auf jeder Festplatte, staatliche Kontrolle jeder Handykommunikation: Der Überwachungsstaat ist längst keine Zukunftsvision mehr, er tritt überraschend schnell in unser Leben. Und es gibt überraschend wenig Diskussion darüber
ORF ON
09.11.2007
Bundestag für Vorratsdatenspeicherung
Mit 366 gegen 156 Stimmen hat der deutsche Bundestag die Einführung der Vorratsspeicherung von Telefonie- und Internet-Verbindungsdaten beschlossen. Bürgerrechtler kündigten an, gegen das Gesetz klagen zu wollen. Was alles gespeichert wird.
heise online
09.11.2007
Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und TK-Überwachung
Der Bundestag hat am heutigen Freitag mit den Stimmen der großen Koalition den heftig umstrittenen Regierungsentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung (PDF-Datei) und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen mit den Änderungen aus dem Rechtsausschuss verabschiedet
heise online
09.11.2007
YouTube-Nutzer dürfen GEMA-Musik einsetzen
Die Vereinbarung berechtigt zur Nutzung des Weltrepertoires musikalischer Werke auf der Videoplattform. Dies gilt für den Einsatz von Musikstücken sowohl in Musikvideos als auch in den von Nutzern erstellten Videos
heise online
08.11.2007
Urheberrechtliche Stolperfallen beim E-Learning
Das Multimedia-Kontor Hamburg, eine Serviceeinrichtung zur Unterstützung der IT-basierten Modernisierung der Hochschulen der Hansestadt, hat einen Praxis-Leitfaden über Rechtsfragen beim E-Learning herausgegeben
heise online
07.11.2007
Richter skeptisch gegenüber Sperrungsanordnung für Porno-Site
Der Streit in der Porno-Branche über erforderliche Maßnahmen zum Jugendschutz im Internet geht weiter. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, konsequent den deutschen Jugendschutz zu umgehen und ohne Einsatz einer aufwändigen Altersüberprüfung eine enorme Internetreichweite mit entsprechendem Werbeumsatz zu generieren.
ORF ON
06.11.2007
Journalisten gegen Data-Retention
Kurz vor der Entscheidung des deutschen Bundestags über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Journalisten-Verband [DJV] vor katastrophalen Folgen für die Pressefreiheit gewarnt.
heise online
06.11.2007
Oberlandesgericht: Lehrer müssen öffentliche Benotung im Internet dulden
Weil eineLehrerin sich durch die Benotungen mehrerer Schüler verunglimpft und in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlte, beantragte sie eine einstweilige Verfügung gegen die Veröffentlichung ihres Namens und der von ihr unterrichteten Fächer. Das Landgericht Köln lehnte den Antrag jedoch im Sommer mit der Begründung ab, die Lehrerin müsse eine Benotung durch Schüler hinnehmen, solange keine diffamierende Schmähkritik geäußert werde. Das OLG sieht darin keine Fehlbeurteilung.
ORF ON
05.11.2007
Zuwarten bei Online-Durchsuchung
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD in Deutschland will eine Entscheidung über die umstrittene Online-Durchsuchung vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts abhängig machen
heise online
05.11.2007
Massenklage gegen Vorratsdatenspeicherung steht an
Es soll die "größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" werden. Das jedenfalls propagieren die rührigen Bürgerrechtler, die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gegen das Gesetz zur sechsmonatigen Speicherung sämtlicher Telefon- und Internetdaten mobil machen, das in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll
Die Presse
05.11.2007
Sparen am falschen Ort: Second-Hand-Software als Falle
Nur physische Werkstücke darf man weiterverkaufen. Eine Analyse der in Österreich strittigen Rechtslage von Johannes Juranek
Der Standard
05.11.2007
Internet-Daten werden nicht gespeichert
Die massive Kritik zeigt Wirkung: Infrastrukturminister Werner Faymann (SPÖ) wird die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nur teilweise umsetzen. Für das Erste müssen die Telefon-Anbieter nur speichern, wer mit wem wann und wie lang telefoniert hat. Die von der EU ebenfalls verlangte Speicherung von E-Mail- und Chat-Daten wird bis März 2009 verschoben. Strittig ist noch, wie lange die Telefonie-Daten aufbewahrt werden müssen
ORF ON
04.11.2007
Korinek vehement gegen E-Voting
Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes [VfGH], Karl Korinek, hat sich am Sonntag vehement gegen den Einsatz von E-Voting ausgesprochen. Er bekräftigte in der "Pressestunde" überdies seine kritische Haltung gegenüber der allgegenwärtigen Überwachung der Bürger.
TELEPOLIS
04.11.2007
Überwacht die Überwacher!
Die Aktion "Überwach!" wehrt sich auf originelle Weise gegen den Überwachungsstaat - vielleicht eine Möglichkeit den Politikern plastisch vor Augen zu führen, worum es da überhaupt geht ...
ORF ON
03.11.2007
Tauschbörsennutzer kaufen mehr CDs
Laut einer von der kanadischen Regierung beauftragten Studie wirkt sich die Nutzung von Online-Tauschbörsen positiv auf CD-Verkäufe aus.
heise online
03.11.2007
Haftung für Inhalte: Wikimedia gewinnt Prozess in Frankreich
Die Wikimedia Foundation muss in Frankreich nicht für Inhalte haften, die von ihren Usern in die freie Internet-Enzyklopädie Wikipedia eingestellt werden. Ein französisches Gericht hat in dieser Woche eine Schadensersatzforderung gegen die US-Stiftung abgewiesen.
ORF ON
02.11.2007
Ärzte warnen vor Data-Retention
Deutsche Ärzte, Bürgerrechtler und Verleger versuchen, die Bundestagsabgeordneten vor der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung an ihre Gewissensfreiheit zu erinnern. In Österreich wird die Data-Retention am Mittwoch auf Kabinettsebene besprochen werden
heise online
02.11.2007
Zypries wirft Kritikern der Vorratsdatenspeicherung wenig Sachkunde vor
Konkret stimme etwa die Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar nicht, dass mit der sechsmonatigen Aufzeichnung elektronischer Nutzerspuren ohne Verdacht eine "Kontrolle jeglicher Kommunikation" stattfinde.

 

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